Wie die Mitte Extremisten zum Opfer fällt | Warum unsere Demokratie bedroht ist wie noch nie | Sachbuch-Bestenliste (DLF Kultur/ZDF/DIE ZEIT)

Noch vor wenigen Jahren zielten Extremisten auf den Rand, auf Einzelgänger und weit Abgetriebene. Doch seit Corona, dem Sturm aufs Kapitol, dem Ukraine-Krieg ist Radikalisierung zum Massenphänomen geworden. Als Extremismusforscherin will Julia Ebner verstehen, warum so viele anfällig sind für radikale Ideen, welche Strukturen und Mechanismen dahinterstehen und was jetzt endlich unternommen werden muss im Kampf um Gerechtigkeit und Demokratie. Nach vielen Jahren wissenschaftlicher Arbeit, Recherche und zahlreichen verdeckten Einsätzen glaubte Julia Ebner ihren Forschungsgegenstand zu kennen. Doch mit der Pandemie beginnt eine ungeahnte Eskalation. Nun scheren in jedem Freundeskreis, in jeder Familie Leute aus: Massenbewegungen, rekrutiert aus der Mitte der Gesellschaft, entstehen – Querdenker, QAnon, Impfgegner –, radikal und brandgefährlich. Für Julia Ebner folgen intensive Beobachtung, online wie offline, wissenschaftliche Auswertung, riskante Undercover-Missionen, um den Bauplan der Massenradikalisierung freizulegen und laut Alarm zu schlagen.

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Bedrohungspotentiale für unsere Gesellschaft

Die Ablehnung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, das Misstrauen gegenüber der Presse und die Hinwendung zu Verschwörungserzählungen: Solche Positionen von Einzelnen oder Gruppen erregen in den letzten Jahren immer mehr Aufmerksamkeit. Dabei wechseln die Themen, an denen sich der Widerspruch entzündet – von Migration über die Coronapandemie bis hin zum Krieg Russlands gegen die Ukraine. Eine Analyse der jeweils beteiligten Gruppen und Akteur:innen und ihrer – oftmals gewaltbereiten – Einstellungen und Ideologien ist komplex. Einige Aspekte treten jedoch immer wieder zu Tage und sind vielen dieser Gruppen gemein – so etwa die Ablehnung von vermeintlichen Eliten (»Die da oben«), von Liberalismus, Pluralismus und Demokratie, oft zugunsten völkisch-nationalistischer Ideale, die mit rassistischen und antisemitischen Haltungen einhergehen. Am Beispiel der sogenannten »Identitären Bewegung« will das vorliegende Buch aufzeigen, woraus sich diese Ideologie speist, welche Ziele ihre Vertreter:innen mit welchen Strategien verfolgen und wie ihre Wirkung auf die Gesellschaft einzuschätzen ist. Nicht zuletzt der vereitelte Anschlag auf eine Essener Schule im Mai 2022 zeigt, wie sehr unsere Gesellschaft gefordert ist, eine Antwort auf diese Entwicklungen zu finden.

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Feministischer Aktivismus in Wien gegen den Rechtspopulismus in Österreich

In den letzten beiden Jahrzehnten verzeichneten rechtspopulistische Parteien europa- und weltweit einen deutlichen Zuwachs an Wähler:innenstimmen. Einige der Parteien wurden bereits in Regierungen gewählt, so in Österreich die Österreichische Volkspartei (ÖVP) und die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) von Dezember 2017 bis Mai 2019. Religiöse und rechtspopulistische Akteur:innen teilen dasselbe Verständnis von einer ‚natürlichen‘ Geschlechterhierarchie, Geschlechterbinarität, von sozialer Ungleichheit und ‚kultureller‘ Homogenität. Unterschiedliche gesellschaftliche Differenzlinien wie Herkunft, Ethnie, ‚Race‘, Klasse, Religion, Gender, Körper und Sexualität werden dazu benutzt, um einen ausgrenzenden Diskurs zu nähren und dementsprechende Maßnahmen zu implementieren, die letztlich zur Spaltung der Gesellschaft führen. Feministisches Engagement basiert auf einer linkspolitischen Vorstellung einer gerechten Welt, in welcher die Idee von einer ‚natürlichen‘ Ordnung und der ‚kulturell‘ homogenen Gesellschaft abgelehnt und soziale Ungleichheit als sozial kreiert verstanden wird. Dieses Buch bietet einen Überblick bzgl. der Auswirkungen der ÖVP-FPÖ-Regierungspolitik auf den autonomen feministischen Aktivismus in Wien. In einer umfassenden Analyse beschäftigt sich die Autorin mit den ideologischen Debatten und politischen Maßnahmen der Regierung einerseits und mit den von den Aktivist:innen in Wien entwickelten Strategien gegen die antifeministische Regierungspolitik andererseits. Das Buch basiert auf einer intersektionalen Perspektive, um die rechtspopulistischen Diskurse sowie feministische Theorien und deren Praxis bestmöglich analysieren zu können.

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Strategien gegen die populistische Übernahme

Ungarn, Frankreich und die Niederlande sind eine Warnung: Die Demokratie ist in Gefahr. Noch ist Zeit, unsere freie Gesellschaft und Verfassung zu schützen. Während Populisten überall auf der Welt die freiheitliche Rechtsordnung aushebeln, halten wir unsere Demokratie noch immer für unverwundbar. Die Feinde der demokratischen Vielfalt missbrauchen unter dem Vorwand, die wahren Interessen des Volkes zu vertreten, das Recht. Was droht Deutschland? Maximilian Steinbeis, Jurist und streitbarer Experte für alle Fragen zur Verfassung, zeigt am Beispiel Thüringen, wie Populisten den freiheitlichen Staat zerstören könnten, indem sie Gesetze und Institutionen missbrauchen: Schulen und Universitäten, Justiz und Polizei, Medien und Kunst. Es bleibt nur noch wenig Zeit, unsere Freiheit gegen diese Angriffe zu verteidigen. Maximilian Steinbeis schärft unser Bewusstsein für die Bedrohungen, denen unsere freie Gesellschaft ausgesetzt ist.

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