Lesereise

Über eine Linke, die den Terror feiert

Sie gibt sich progressiv, tritt aber seit dem Angriff der Hamas auf Israel zunehmend demokratiefeindlich auf: die neue autoritäre Linke. Mit dogmatischem Eifer deutet sie radikalislamistische terroristische Gewalt zum dekolonialen Widerstand um. Propaganda und Desinformation autokratischer Regime oder zweifelhafter „Alternativmedien“ nimmt sie bereitwillig auf. Wer widerspricht, gilt schnell als Feind, gegen die Presse schürt sie Hass – bis hin zu Mordaufrufen.
Der Journalist Nicholas Potter gibt durch investigative Recherchen und seine persönliche Geschichte Einblicke in das Innerste dieser Bewegung. Er deckt das Netz der neuen autoritären Linken auf, zeigt, wie sie agiert, und fragt: Sind wir als demokratische Gesellschaft darauf vorbereitet?

Das Vertrauen in die Demokratie und ihre Institutionen bröckelt: Nur noch die Hälfte der Bürger glaubt, dass sich die großen Herausforderungen unserer Zeit unter demokratischen Bedingungen lösen lassen. In diesem Klima wächst der Einfluss populistischer Kräfte – und mit ihm die Gefahr für die Stabilität von Demokratie und Rechtsstaat.
Hans-Jürgen Papier, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts, zeigt, welche zentrale Rolle das Gericht als Garant für Freiheit und Demokratie spielt und warum seine Stellung und Unabhängigkeit heute mehr denn je geschützt werden müssen. Anhand prägnanter Entscheidungen und aktueller Konflikte verdeutlicht er, wie unverzichtbar das Bundesverfassungsgericht für den Schutz der Grundrechte und der Demokratie – auch und gerade in Krisenzeiten – ist.
Dabei zieht er auch kritische Bilanz: Kann das höchste Gericht künftig unabhängig und souverän seine zentralen Aufgaben erfüllen und von welchen Voraussetzungen hängt dies ab? Braucht es gar Reformen, um es vor Bedeutungsverlust und politischer Instrumentalisierung zu schützen?

Anlässlich des 75. Geburtstages des Bundesverfassungsgerichts im September 2026 legt Hans-Jürgen Papier eine pointierte Streitschrift vor: ein überzeugendes Plädoyer für eine starke, unangreifbare Verfassungsgerichtsbarkeit.

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