Die internationale Krise des Konservatismus

»Damit alles bleibt, wie es ist, muss sich alles ändern.« Der berühmte Satz aus dem Roman Der Leopard ist so etwas wie das inoffizielle Motto des gemäßigten Konservatismus. Parteien wie die CDU arrangierten sich mit Veränderungen und erwiesen sich als Anker der Stabilität. Heute ist nicht mehr sicher, ob die rechte Mitte hält: Setzen ihre Vertreter weiterhin auf Ausgleich und behutsame Modernisierung? Oder auf polarisierenden Kulturkampf? In der Bundesrepublik waren die letzten Merkel-Jahre von unionsinternen Richtungsstreits geprägt. Doch nicht zuletzt der Aufstieg Donald Trumps hat gezeigt, dass die Identitätskrise der rechten Mitte kein exklusiv deutsches Phänomen ist: In Italien füllten Berlusconi und radikal rechte Parteien wie Giorgia Melonis Fratelli d’Italia das durch die Implosion der Democrazia Cristiana entstandene Vakuum. In Frankreich spielen die Républicains zwischen Macron und Le Pen kaum noch eine Rolle. Und die Tories versinken nach dem Brexit-Chaos in Unernst und Realitätsverweigerung. Thomas Biebricher widmet sich dieser internationalen Dimension und zeichnet die turbulenten Entwicklungen seit 1990 nach. Seine Befunde sind auch deshalb brisant, weil sich am gemäßigten Konservatismus die Zukunft der liberalen Demokratie entscheidet.

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Niemand kann Demokratie wirksamer verteidigen – oder aber massiver schwächen – als Konservative. Auf sie kommt es an.

Ob Konrad Adenauer oder EU-Gründervater Jean Monnet: Liberal-Konservative und Christdemokraten taten sich oft als erfolgreiche Neuerer hervor. Siehe die europäische Einigung, Deutschlands Bindung an den Westen oder die soziale Marktwirtschaft. Aber schafft es der Konservatismus, sich selbst zu erneuern?

Mitte-rechts-Parteien schwanken zwischen ihrem klaren Bekenntnis zur liberalen, offenen Gesellschaft und einer Annäherung an rechtsautoritäre Kräfte. Oft erliegen sie der Versuchung, Anleihen zu machen bei diesen Populisten, die auf Radikalität anstelle von Stabilität setzen. Doch der Hauptgegner von »Maß und Mitte« steht nunmehr rechts statt links: Warum eigentlich verausgaben sich Konservative in Kulturkämpfe gegen »woke«, »grün« oder »rot«?

Maßvolle Konservative bilden die Kraft, die den Rechtsautoritären am meisten zusetzen kann. Aber auch die Kraft, die sich am ehesten von ihnen beirren lässt. Angesichts des Aufmarschs der Reaktionäre weltweit plädiert Roger de Weck für eine Selbstvergewisserung: Konservative können in Zeiten der Disruption das Versprechen auf Stabilität und ein unabhängiges Europa verkörpern – sofern sie unbeirrt in der rechten Mitte bleiben.

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