Die Bestimmung der liberalen Demokratie und ihrer Freunde | Das Buch zum vieldiskutierten Essay »Der Geist der Gesetze« in der Zeitschrift »Merkur«

Seit wann und aus welcher Interessenlage heraus ist der Begriff der liberalen Demokratie eigentlich politisch sinnfällig geworden? Und wie hängen unsere analytischen Konzepte mit den institutionellen Kontexten sowie mit den Konflikten zusammen, die sie bloß zu beschreiben vorgeben? Philip Manow skizziert eine mit der jüngsten Entwicklung der politischen Institutionen sowie der dadurch ausgelösten Krise systematisch verwobene Begriffsgeschichte unserer demokratischen Gegenwart. Dabei deutet der Politikwissenschaftler die derzeitige Krise als Konsequenz der Epochenschwelle von 1989/90. Generell zeigt sich: Unsere Ontologien sind immer historisch und deswegen auch immer politisch. Dies gilt im Besonderen, wenn es sich um Ontologien des Politischen handelt.

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Wer über Demokratie spricht, darf über Liberalismus nicht schweigen. Liberale Prinzipien wie Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Menschenrechte und Toleranz gehören zum festen Bestand moderner Demokratien. Daher ist die gegenwärtig vielbeschworene Krise der Demokratie auch eine Krise des Liberalismus. Dieser könne, so meinen viele, seine Versprechen nicht mehr einlösen. Gegen die allzu geläufigen Gemeinplätze und Krisendiskurse über den Liberalismus positioniert sich das Buch Elif Özmens mit einer systematischen Darstellung seiner philosophischen Grundlagen, normativen Architekturen und aktuellen Kontroversen. Eine Verteidigung des Liberalismus als der am wenigsten schlechten unter den Regierungs- und Lebensformen.

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Eine Handvoll Männer entscheidet nun über unsere Zukunft. Bill Gates regiert das weltweite Gesundheitswesen. Elon Musk kappt den Internetzugang der ukrainischen Armee, wenn er sie am Handeln hindern will. Mark Zuckerberg schürt den Populismus und gefährdet eine Generation von Teenagern. Jeff Bezos will uns in riesigen Kapseln in Schwerelosigkeit leben lassen. Sergey Brin und Larry Page bereiten die Verschmelzung von Mensch und Maschine vor, um dem Tod ein Ende zu setzen. Und während sie unsere Kinder zu Social-Media-Süchtigen machen, erziehen sie ihre eigenen Sprösslinge fernab von Bildschirmen, um deren geistige Gesundheit zu erhalten. Die Internet- und KI-Milliardäre haben riesige Vermögen angehäuft, die sie mithilfe von Steuerparadiesen optimiert haben, und sind mächtiger als Staatsoberhäupter geworden. Sie sind niemandem Rechenschaft schuldig und akzeptieren nicht, dass ihren Träumen Grenzen gesetzt werden. Sie entscheiden nun allein über die Zukunft der Welt.

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