Eine Generation will an die Macht

EINE GENERATION WILL AN DIE MACHT Bei der letzten Wahl sind so viele junge Abgeordnete wie nie zuvor in den Bundestag eingezogen. Dass ihre Aufgabe die Klimawende sein wird, das wussten sie. Auch auf Auseinandersetzungen mit Rechtsradikalen und Querdenkern waren sie vorbereitet. Aber dass sie es mit einem Krieg zu tun bekommen würden und mit dessen Folgen, davon ahnten sie nichts. Schnell müssen die Neuen schwerwiegende Richtungsentscheidungen treffen. Aber ihre Ideale wollen sie nicht aufgeben. Wird ihnen dieser Spagat gelingen? Oder werden sie im Kampf mit der älteren Generation der Babyboomer selbst zu den angepassten Funktionären, die sie nie werden wollten? Dieser Bundestag ist anders: Weniger Silberrücken in dunklen Anzügen. Mehr Frauen. Mehr Kinder und Enkel von Einwanderern. Und vor allem: mehr Junge. Ein Viertel der Abgeordneten ist unter vierzig. Fünfzig von ihnen sind nicht einmal dreißig Jahre alt. Aber wer sind die Neuen – und was wollen sie? Fest steht: Sie reden anders und machen auch anders Politik. Mit blinkenden Instagram-Storys. Mit den neuesten TikTok-Trends. Mit Reden, die wie ein Poetry Slam klingen. Offen sprechen sie über eigene Schwächen. Und sie stellen Ansprüche – an sich und an die Älteren. Aber können sie die Politik auch verändern? Die Politikjournalistin Livia Gerster heftet sich in ihrem Buch an die Fersen junger Parlamentarier:innen aus allen Parteien. Kevin Kühnert (SPD) und Ricarda Lang (Grüne) sind darunter, aber auch völlig unbekannte Neulinge wie eine Klimaaktivistin aus dem Straßenprotest, eine radikale Impfgegnerin aus Sachsen und ein junger Abwassermeister aus dem Irak. Sie begleitet die Neuen durch die Zeitenwende von Putins Krieg und verfolgt ihre politischen Kämpfe. So gelingt ihr ein fesselnder Mix aus investigativer Politikreportage und soziologischem Generationenporträt. Jünger, weiblicher, bunter: Wer die Neuen im Parlament sind – und was sie wollen Livia Gerster folgt den jungen Politiker:innen vom Einzug in die Abgeordneten-WG bis hin zur ersten Rede im Bundestag Jung gegen Alt: Werden die jungen Radikalen ihre Fraktionen spalten?

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Pekings geheimes Netzwerk in Deutschland

Die Peking-Connection – Chinas geheime Netzwerke in Deutschland Der Traum ist genauso verwegen wie gefährlich. Peking will die Welt nach chinesischem Vorbild in eine große Diktatur umwandeln. Auch in Deutschland arbeitet ein geheimes Netzwerk im Verborgenen daran und ist schon weit gekommen. Auch weil unsere Politik wegschaut – und sich in Teilen sogar zum Komplizen macht. Seit gut zehn Jahren führt China einen ausgeklügelten Angriffsplan auf unser westliches Gesellschaftsmodell aus, auf unsere Politik, auf unsere Art zu leben. Die Idee geht auf Xi Jinping zurück, der seine autoritären Herrschaftsgelüste nach innen längst auch nach außen gekehrt hat. In Deutschland ist die Strategie schon weit fortgeschritten, chinesische Schergen und Helfershelfer agieren in Ministerien hinein, beeinflussen Abgeordnete im Bundestag oder ziehen die Fäden in der Wirtschaft. In seinem Enthüllungsbuch enttarnt der erfahrene Investigativjournalist Markus Frenzel schonungslos die chinesischen Hintermänner, deckt die geheimen Netzwerke Pekings in Deutschland auf und benennt, wer hierzulande für das Wegschauen verantwortlich ist. "Russland ist der Sturm, China ist der Klimawandel." Thomas Haldenwang, Präsident Bundesamt für Verfassungsschutz • Wie Politik und Gesellschaft in Deutschland vom chinesischen Regime unterwandert werden • Mit bislang unveröffentlichtem, exklusivem Recherchematerial • Führender Enthüllungsjournalist eines europäischen Rechercheverbunds zum Thema • Eine scharfe Abrechnung mit der deutschen Chinapolitik der letzten Jahre • Für Leser:innen der "Moskau-Connection" • Vom Autor der erfolgreichen stern Investigativ-Fernsehdoku "Inside Reichsbürger" mit einer Million Zuschauern

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Verständlich erklärt von Alexander Thiele

Das Grundgesetz als Entdeckungsreise 75 Jahre Grundgesetz: 23. Mai 2024 Was ist der Unterschied zwischen Freiheits- und Gleichheitsrechten? Wie funktioniert eine Grundrechtsprüfung? Warum können Grundrechte eingeschränkt werden? Welche Rolle haben die Parteien? Wie funktioniert die Gesetzgebung und was macht eigentlich der Bundespräsident? Diese und viele andere Fragen erläutert Alexander Thiele im Durchgang durch die 14 Abschnitte des Grundgesetzes ausführlich und leicht verständlich: das Grundgesetz als Entdeckungsreise. Für Schülerinnen und Schüler, für Studierende der Politik- und Rechtswissenschaften und für alle an Verfassungsfragen interessierten Bürgerinnen und Bürger. Mit einem Geleitwort von Jagoda Marinić.

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Politik mag die Kunst des Möglichen sein, doch im Wahlkampf muss man manchmal das Unmögliche versuchen – auch wenn ehelicher Zwist über die richtige Partei nicht immer zu vermeiden ist. In über achtzig Zeichnungen und sieben Sketchen zeigt Loriot, wie man die Herzen – und Stimmen – der Wählerinnen und Wähler gewinnt, von vollem Körpereinsatz für die Demokratie bis hin zum richtigen Foto fürs Wahlplakat: »Herr Fröbel, bitte machen Sie ein zielbewusstes Gesicht, und denken Sie an ›Sicherheit für Deutschland‹!«

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Wie die Wirtschaft unsere Demokratie kauft

»Dem deutschen Volke« lautet die Inschrift über dem Portal des Reichstagsgebäudes in Berlin. Doch die Bevölkerung ist in unserer heutigen Form der Demokratie ein Akteur ohne besonders großen Einfluss. Abgeordnete, die die Interessen der Menschen vertreten? Pustekuchen! Lobbykontakte und elitäre Netzwerke sind entscheidend. Monopoly ist ein extrem gerechtes Spiel dagegen. – Wir müssen die Spielregeln unserer Demokratie ändern! Wir brauchen mehr Basis, mehr außerparlamentarische Bewegungen, brauchen Volksvertreter, die nicht ihrem korrumpierten Gewissen verpflichtet sind. Dann haben wir auch die Möglichkeit, die Corona-Krise als Chance zu nutzen und die Millionen Menschen von Fridays for Future, die für eine bessere Politik demonstrieren, nicht der Klimaschutzlobby zum Fraß vorzuwerfen.

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Prekäre Wissenschaft in Deutschland

Seit 2007 prekarisiert das Wissenschaftszeitvertragsgesetz Arbeitsbedingungen und Berufsaussichten des akademischen Mittelbaus: Das Gros der Wissenschaftler:innen hangelt sich von einem befristeten Job zum nächsten, und wer nach zwölf Jahren keine feste Stelle hat, fällt endgültig aus dem System heraus. Als 2021 ein Video des Forschungsministeriums in den Fokus gerät, in dem am Beispiel der fiktiven Biologin »Hanna« die vermeintlichen Vorzüge des Gesetzes gepriesen werden, lancieren Amrei Bahr, Kristin Eichhorn und Sebastian Kubon den Hashtag #IchBinHanna. Binnen weniger Stunden machen zahllose Wissenschaftler:innen ihrem Ärger Luft. Sie schildern die Auswirkungen der Prekarität auf ihr Leben, berichten von Überlastung und Depressionen. Die Medien greifen das Thema auf, und »Hanna« schafft es wenig später sogar in den Bundestag. In ihrer Streitschrift legen die Initiator:innen dar, welche Folgen das »WissZeitVG« für Forschende und Studierende, aber auch für den Wissenschaftsstandort Deutschland und unsere Gesellschaft insgesamt hat. Sie resümieren die Erfahrungsberichte unter #IchBinHanna und präsentieren ihre Forderungen für bessere Arbeitsbedingungen in Forschung und Lehre.

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Das Tabu Fehlgeburt und was sich ändern muss Zahlreiche Medienauftritte in Vorbereitung

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AfD-Richter, -Staatsanwälte und -Schöffen: eine Gefahr für den Rechtsstaat?

Seitdem die AfD im Bundestag und in fast allen Landtagen vertreten ist, steht die Justiz vor einer neuen Herausforderung, auf die sie nicht vorbereitet ist: AfD-nahe Richter und Staatsanwälte fallen durch rechtslastige Ermittlungen und Entscheidungen auf. Dem Ansehen der Justiz schaden auch Robenträger, die rechtsextremistische und antisemitische Propaganda entkriminalisieren und Täter dadurch zu milde oder gar nicht bestrafen. Ihrer Verantwortung im Kampf gegen den Rechtsextremismus sind Teile der Dritten Gewalt bisher nicht gerecht geworden. Heute ist die Unabhängigkeit der Justiz stärker von innen als von außen bedroht: durch eine verhängnisvolle Politisierung bzw. Entpolitisierung von Entscheidungen, eine schwache Dienstaufsicht und die Machtgewinne der AfD in Richterwahlausschüssen. Justiz und Politik haben die neue Gefahr von rechts bisher unterschätzt. Der Schutz vor der Einstellung rechter Juristen ist lückenhaft, die Instrumente zur Entfernung rechtsextremer Juristen aus dem Dienst sind relativ stumpf, wie die Affäre um den rechtsextremistischen AfD-Richter Maier zeigt. Joachim Wagner fordert die Justiz auf, sich auf die Prinzipien eines wehrhaften Rechtsstaates zu besinnen.

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Warum sich die Demokratie stärker als bisher zur Wehr setzen muss

„Das ist ein wichtiges Buch.“ Gerhart Baum Der Neonazismus, so Wolfgang Kraushaar, ist längst noch nicht überwunden und stellt die Demokratie vor neue Herausforderungen. Diese werden nur dann zu bestehen sein, wenn sich Staat und Zivilgesellschaft neu positionieren. Die Vorstellung, wehrhaft sein zu müssen, wirkte lange wie aus der Zeit gefallen. Dass sie ins Zentrum der politischen Debatte zurückgekehrt ist, liegt vor allem an Putins Überfall auf die Ukraine und seinen menschenverachtenden Annexionskrieg. Mit der erneuerten Wehrhaftigkeit nach außen geht allerdings einher, die Wehrhaftigkeit auch nach innen auf den Prüfstand zu stellen. Denn im Unterschied zu früheren Jahrzehnten hat die Bedrohung von rechts unablässig zugenommen. Zwei politische Faktoren prägen das neue Gefährdungsszenario: Parlamentarisch ist mit der AfD eine starke rechtspopulistische Partei im Bundestag vertreten, die sich offen gegen die liberale Demokratie stellt. Und im Zuge der Anti-Corona-Demonstrationen hat die radikale Rechte so sehr an Einfluss gewonnen, dass sich ihr neue machtpolitische Optionen bieten. Durch diese beiden Elemente ist die Demokratie regelrecht in die Zange genommen worden. Angesichts dieser Herausforderung erscheinen mehrere strukturelle Korrekturen erforderlich, um das Konzept einer ‚wehrhaften Demokratie‘ so weit zu erneuern, dass die Bundesrepublik künftig besser gegen derartige Angriffe gewappnet ist. Dabei gilt es insbesondere der Tatsache Rechnung zu tragen, dass die Gefährdung der Demokratie nicht mehr in erster Linie von den Rändern der Gesellschaft ausgeht, sondern von ihrer Mitte. Kraushaar plädiert deshalb dafür, die statische Theorie von Extremismus durch eine dynamische der Radikalisierung zu ersetzen. Erst wenn das geschehen ist, wird die zweite deutsche Demokratie besser als bisher in der Lage sein, sich auch in Zeiten einer multifaktoriellen Krise als wehrhaft zu erweisen.

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Warum wir radikal humanistisch werden müssen

Die Armutsquote in Deutschland hat ein Rekordhoch erreicht. Die verheerenden Auswirkungen erlebt Cansin Köktürk bei ihrer täglichen Arbeit als Sozialarbeiterin hautnah: In Kitas, in Schulen, in der ambulanten Jugendhilfe, in Notunterkünften und in den Städten, die am stärksten davon betroffen sind. Sie fordert eine Vermögenssteuer, ein bedingungsloses Grundeinkommen und offene Grenzen als Grundlage einer gerechten Gesellschaft. Ihrer Partei, den Grünen, wirft sie vor, die eigenen Werte verraten zu haben. Cansin Köktürks Buch ist eine unverzichtbare, streitbare Stimme im Kampf für soziale Gerechtigkeit.

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Eine kurze Frauengeschichte in 30 Objekten

Eine Reise durch die Geschichte der Frauen, dokumentiert in 30 Objekten Was haben der Kaffeefilter, die Tomate und die Guillotine gemeinsam? Alle drei erzählen eine spannende Geschichte über Frauen und ihren Kampf um Gleichberechtigung – sei es politisch, rechtlich oder privat. In diesem kurzweiligen Sachbuch zeigt Kerstin Wolff anhand von 30 Objekten, wie sich die Lebenswelten von Frauen in Deutschland und Mitteleuropa im Laufe der Zeit verändert haben und was das für die heutige Gesellschaft bedeutet. Die spannenden Anekdoten werden untermalt von den frischen Illustrationen von Tatjana Prenzel und bieten so allen Leser:innen einen lockeren und verständlichen Zugang zu diesem wichtigen gesellschaftlichen Thema. Der lange Weg zur Gleichberechtigung der Frau Unterhaltsam und fundiert zugleich führt uns die Historikerin Dr. Kerstin Wolff in diesem Buch durch die Geschichte der Frauen. Sie erklärt uns, wie beispielsweise die Wohngemeinschaft, der Fußball oder auch das Fahrrad ihren Teil zur Emanzipation der Frauen beitrugen. Wir begegnen einer begeisterten Bergwanderin, die so weit ging, ihren Rock abzulegen und zu verstecken, um sich auf diesem Gebiet behaupten zu können. Wir erfahren von Melitta Benz, die trotz ihres Erfinderinnengeists nur der Namensgebung ihrer eigenen Firma diente. Und wer hätte gedacht, dass noch 1970 die SPD-Abgeordnete Lenelotte von Bothmer einen Shitstorm erntete, als sie mit Hosenanzug im Bundestag erschien? Die Schlaglichter, die in diesem Buch auf die Vergangenheit von Frauen geworfen werden, zeigen uns, wie weit wir es auf dem Weg der Gleichstellung der Frau schon gebracht haben, aber auch, wie lang der Weg ist, der noch vor uns liegt. Ein unterhaltsames und gleichzeitig nachdenklich machendes Buch, das zeigt, wie groß noch immer der Nachholbedarf in Sachen Geschlechtergerechtigkeit ist.

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Erinnerungen 1954-2021

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Roman

Familiäre Verwerfungen und politische Radikalisierung: mit bissigem Witz erzählt Christoph Peters von den tiefen Rissen, die unsere Gesellschaft durchziehen. »Einer der besten Schriftsteller der deutschsprachigen Gegenwartsliteratur.« Christoph Schröder / SWR 2 Es ist der 9. November 2022. Der russische Angriff auf die Ukraine überschattet das private wie das öffentliche Leben. Am Abend wird die erste Einzelausstellung des aufstrebenden Künstlers Fabian Kolb in der berühmten Berliner Galerie Konrad Raspe eröffnet. Fabians Familie, Eigentümer der letzten Krefelder Krawattenmanufaktur, ist eigens für dieses Ereignis angereist. Sein Onkel, Hermann Carius, alternder Chefideologe der „Neuen Rechten“ im Bundestag, denkt über einen medienwirksamen Auftritt bei der Vernissage nach, während Fabians Vater hofft, die internationalen Kontakte seines Schwagers zu nutzen, um weiterhin Ware nach Russland zu exportieren. Je näher die Ausstellung rückt, desto stärker werden Fabians Zweifel, ob er tatsächlich bereit ist, sich auf all die Kompromisse einzulassen, die eine internationale Karriere als Künstler mit sich bringen, zumal sein Galerist sich plötzlich mit schweren Vorwürfen ehemaliger Mitarbeiterinnen konfrontiert sieht.

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