12 Ermutigungen, die Welt mit den Mitteln des Rechts zu verändern

Mit Recht wird Politik gemacht. Mit Gesetzen und Urteilen werden gesellschaftliche Hierarchien befestigt, werden Menschen beherrscht. Aber Recht ist zugleich auch ein Mittel zur Befreiung von Herrschaft, zur Emanzipation für Minderheiten, die sich damit gegenüber einer Mehrheit behaupten. Es ist ein Instrument, mit dem sich auch für Verbesserungen kämpfen lässt – wenn man weiß wie. Die Juraprofessorin Nora Markard und der Jurist und Journalist Ronen Steinke zeigen anhand von Beispielen aus zwölf zentralen Rechtsgebieten, wie Veränderungen mit den Mitteln des Rechts gemeinsam erkämpft werden können – vom Klimaschutz über die Geschlechterverhältnisse bis hin zu den Menschenrechten. Leicht verständlich und anschaulich geschrieben, laden sie damit alle, die sich für Politik interessieren, zur Einmischung ein. Denn Jura geht uns alle an. In zwölf Kapiteln behandelte Rechtsbereiche: Klimaschutzrecht – Können wir mit Jura den Planeten retten? Grundrechte – Wer kommt mit nach Karlsruhe? Demokratie – Wie stabil sind wir gegen eine Übernahme von rechts? Polizeirecht – Wie setzen wir der Staatsgewalt Grenzen? Strafrecht – Was hilft gegen sexistische Paragrafen? Eigentum – Was steht wem zu? Familienrecht – Wie ermöglichen wir Vielfalt? Arbeitsrecht – Wie kämpfen wir gegen Ausbeutung? Asylrecht – Was soll das mit den Grenzen? Sozialrecht – Wie geht Solidarität? Völkerrecht – Kann Recht gegen Macht gewinnen? Menschenrechte – Wie verteidigen wir einander weltweit?

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Strategien gegen die populistische Übernahme

Ungarn, Frankreich und die Niederlande sind eine Warnung: Die Demokratie ist in Gefahr. Noch ist Zeit, unsere freie Gesellschaft und Verfassung zu schützen. Während Populisten überall auf der Welt die freiheitliche Rechtsordnung aushebeln, halten wir unsere Demokratie noch immer für unverwundbar. Die Feinde der demokratischen Vielfalt missbrauchen unter dem Vorwand, die wahren Interessen des Volkes zu vertreten, das Recht. Was droht Deutschland? Maximilian Steinbeis, Jurist und streitbarer Experte für alle Fragen zur Verfassung, zeigt am Beispiel Thüringen, wie Populisten den freiheitlichen Staat zerstören könnten, indem sie Gesetze und Institutionen missbrauchen: Schulen und Universitäten, Justiz und Polizei, Medien und Kunst. Es bleibt nur noch wenig Zeit, unsere Freiheit gegen diese Angriffe zu verteidigen. Maximilian Steinbeis schärft unser Bewusstsein für die Bedrohungen, denen unsere freie Gesellschaft ausgesetzt ist.

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