Die Macht des Bundesverfassungsgericht

Die Richter streiten sich nicht, jedenfalls nicht öffentlich. Sie suchen gemeinsam nach Lösungen und finden (meist) kluge Kompromisse. Sie müssen sich nicht profilieren, denn sie entscheiden als Kollektiv. Sie können unpopuläre Vorschläge machen, weil sie die nächste Wahl nicht zu fürchten brauchen. Und das Beste ist: Sie behaupten, das alles sei gar keine Politik, sondern Verfassungsrecht. Christian Rath beschreibt, wie die Karlsruher Richter sehr wohl Politik betreiben, indem sie das oft vage Grundgesetz konkretisieren ? und warum diese Richterpolitik gerade in Deutschland, der verspäteten Demokratie, so gut ankommt. In anderen politischen Kulturen würde eine so weitgehende Richteraufsicht über die gewählten Volksvertreter kaum akzeptiert. Rath will den Zauber des mächtigsten Gerichts Europas nicht zerstören, aber doch das Verhältnis zu Parlament und Regierung auf eine neue Basis stellen. Die Macht der juristischen Nebenregierung könnte, so die Sorge, die Demokratie beschädigen.

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Verständlich erklärt von Alexander Thiele

Das Grundgesetz als Entdeckungsreise 75 Jahre Grundgesetz: 23. Mai 2024 Was ist der Unterschied zwischen Freiheits- und Gleichheitsrechten? Wie funktioniert eine Grundrechtsprüfung? Warum können Grundrechte eingeschränkt werden? Welche Rolle haben die Parteien? Wie funktioniert die Gesetzgebung und was macht eigentlich der Bundespräsident? Diese und viele andere Fragen erläutert Alexander Thiele im Durchgang durch die 14 Abschnitte des Grundgesetzes ausführlich und leicht verständlich: das Grundgesetz als Entdeckungsreise. Für Schülerinnen und Schüler, für Studierende der Politik- und Rechtswissenschaften und für alle an Verfassungsfragen interessierten Bürgerinnen und Bürger. Mit einem Geleitwort von Jagoda Marinić.

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