Wie Verwaltung die Demokratie retten kann

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Verständlich erklärt von Alexander Thiele

Das Grundgesetz als Entdeckungsreise 75 Jahre Grundgesetz: 23. Mai 2024 Was ist der Unterschied zwischen Freiheits- und Gleichheitsrechten? Wie funktioniert eine Grundrechtsprüfung? Warum können Grundrechte eingeschränkt werden? Welche Rolle haben die Parteien? Wie funktioniert die Gesetzgebung und was macht eigentlich der Bundespräsident? Diese und viele andere Fragen erläutert Alexander Thiele im Durchgang durch die 14 Abschnitte des Grundgesetzes ausführlich und leicht verständlich: das Grundgesetz als Entdeckungsreise. Für Schülerinnen und Schüler, für Studierende der Politik- und Rechtswissenschaften und für alle an Verfassungsfragen interessierten Bürgerinnen und Bürger. Mit einem Geleitwort von Jagoda Marinić.

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Warum Reichtum begrenzt werden muss 125 Milliardäre verursachen so viel CO2 wie ganz Frankreich Mit Limitarismus können wir diegrößten Probleme der Gegenwart lösen Hochaktuelles gesellschaftspolitisches Thema: So wirkt sich der Superreichtum einiger Weniger auf die ganze Welt aus

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Wie wir unseren Sozialstaat demokratisch, fair & armutsfest machen Hochaktuelles gesellschaftspolitisches Thema Medienpräsenz von Helena Steinhaus und dem Verein Sanktionsfrei »Der Wechsel zu einem demokratischen, fairen und armutsfesten Sozialsystem ist weniger utopisch als manche denken. Er findet vor allem in unseren Köpfen statt.« Helena Steinhaus

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Prekäre Wissenschaft in Deutschland

Seit 2007 prekarisiert das Wissenschaftszeitvertragsgesetz Arbeitsbedingungen und Berufsaussichten des akademischen Mittelbaus: Das Gros der Wissenschaftler:innen hangelt sich von einem befristeten Job zum nächsten, und wer nach zwölf Jahren keine feste Stelle hat, fällt endgültig aus dem System heraus. Als 2021 ein Video des Forschungsministeriums in den Fokus gerät, in dem am Beispiel der fiktiven Biologin »Hanna« die vermeintlichen Vorzüge des Gesetzes gepriesen werden, lancieren Amrei Bahr, Kristin Eichhorn und Sebastian Kubon den Hashtag #IchBinHanna. Binnen weniger Stunden machen zahllose Wissenschaftler:innen ihrem Ärger Luft. Sie schildern die Auswirkungen der Prekarität auf ihr Leben, berichten von Überlastung und Depressionen. Die Medien greifen das Thema auf, und »Hanna« schafft es wenig später sogar in den Bundestag. In ihrer Streitschrift legen die Initiator:innen dar, welche Folgen das »WissZeitVG« für Forschende und Studierende, aber auch für den Wissenschaftsstandort Deutschland und unsere Gesellschaft insgesamt hat. Sie resümieren die Erfahrungsberichte unter #IchBinHanna und präsentieren ihre Forderungen für bessere Arbeitsbedingungen in Forschung und Lehre.

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Ein egalitaristisches Pamphlet

Freiheit und Gleichheit waren lange gleichrangige Ziele. Trotz anderslautender Lamentos steht Freiheit weiterhin hoch im Kurs, während kaum eine Partei radikale Maßnahmen zur Reduzierung der materiellen Ungleichheit im Programm hat. Der kleinste gemeinsame Nenner ist Chancengleichheit: In der Konkurrenz um knappe Ressourcen sollen alle an derselben Startlinie loslaufen. Im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung übersetzt sich das in Begriffe wie »Chancenbudget« und »Kinderchancenportal«. Die Logik der Chancengleichheit ist die Ideologie einer Gesellschaft, die sich nur noch als Wettbewerb aller gegen alle denken kann. Ihre Basis, so César Rendueles, ist die Zunahme der Ungleichheit seit den achtziger Jahren. Dabei sind wir Menschen, zeigt der spanische Soziologe, eine ausgesprochen egalitäre Spezies. Allerdings beruht Gleichheit auf einem entsprechenden Ethos und Institutionen wie dem Wohlfahrtsstaat. Wollen wir diese wiederherstellen, müssen wir begreifen, dass es um eine Gleichheit der Ergebnisse geht, dass dieser Kampf nie abgeschlossen sein wird – und dass wir ihn nur gemeinsam gewinnen können.

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Wie der Kapitalismus seine eigenen Grundlagen verschlingt | SPIEGEL-Bestseller

Kapitalismus ist nicht nur ein Wirtschaftssystem, sondern eine Gesellschaftsform. Als solche ist er darauf angewiesen, sich auch nichtökonomische Ressourcen einzuverleiben und so langfristig seine eigenen Grundlagen zu zerstören. Wie der Ouroboros, die Schlange, die ihren eigenen Schwanz verspeist, verschlingt er natürliche Rohstoffe und unbezahlte Betreuungsarbeit. Er enteignet rassifizierte Gruppen und unterminiert die Macht demokratischer Institutionen, auf deren Funktionieren er eigentlich angewiesen ist. Damit erweist er sich als Motor hinter den diversen Krisenphänomenen, mit denen wir heute konfrontiert sind. In ihrem lang erwarteten neuen Buch zeichnet Nancy Fraser die historische Entwicklung des kapitalistischen Allesfressers über mehrere Epochen hinweg nach. Indem sie den Zusammenhang zwischen unterschiedlichen Krisen analysiert, zeigt sie zugleich auf, wie ein Sozialismus für das 21. Jahrhundert aussehen könnte. Klimawandel, Rassismus, Pflegekrise und demokratische Regression als Symptome desselben Problems zu begreifen weist den Weg zu neuen und starken gegenhegemonialen Allianzen.

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Politik aus dem Geiste des Unterlassens

Ein Reflex lähmt die politischen Debatten um den Klimawandel. Sobald es um Maßnahmen geht, die Einschränkungen bedeuten, ist die Empörung groß: Tempolimit? Der sichere Weg in die Ökodiktatur! Veggie-Day? Das war’s mit dem Nackensteak! Dabei waren Verbot und Verzicht lange bewährte Instrumente, um Ressourcen zu schonen oder ökologische Krisen zu bewältigen. Man denke nur an das FCKW-Verbot. Philipp Lepenies untersucht die Ursprünge dieser eingeübten Fundamentalopposition. Er führt sie auf die neoliberale Haltung zurück, die im Staat einen Gegner sieht und individuelle Konsumentscheidungen über moralische und ökologische Bedenken stellt. Dieser Geist falsch verstandener Freiheit hat allerdings eine Politik des Unterlassens hervorgebracht, die sich scheut, das Offensichtliche auszusprechen: dass eine sozialökologische Transformation ohne Verbot und Verzicht nicht gelingen wird.

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Die vergessene Geschichte des Rechtsterrorismus in der Bundesrepublik

»Letztlich war auch die NSU-Mordserie 20 Jahre später nur möglich, weil man sich schon 1980 geweigert hatte, aus dem rechten Terror Schlussfolgerungen zu ziehen.« Am 19. Dezember 1980 wurden Shlomo Lewin, der ehemalige Vorsitzende der jüdischen Gemeinde Nürnberg, und seine Lebensgefährtin Frida Poeschke in ihrem Haus in Erlangen erschossen. Statt den Spuren nachzugehen, die zur rechtsextremistischen »Wehrsportgruppe Hoffmann« führten, konzentrierten sich die Ermittler lange auf das Umfeld Lewins. Die genauen Umstände der Bluttat blieben ungeklärt. Kaum ein zeitgeschichtlich bedeutendes Ereignis wurde so aggressiv vergessen wie dieser antisemitische Doppelmord.Uffa Jensen rekonstruiert die Tat und ihre Hintergründe. Er folgt den Verbindungen zur PLO, in deren Lager die Wehrsportgruppe ausgebildet wurde, beleuchtet die Rolle von deren Gründer, Karl-Heinz Hoffmann, und stellt das Attentat in Bezug zu den weiteren Anschlägen des Jahres 1980, in dem in der Bundesrepublik mehr Menschen durch (rechten) Terror ums Leben kamen als in jedem anderen Jahr. Dabei macht Jensen die Muster im Umgang mit Rechtsterrorismus sichtbar, die sich künftig mehrfach wiederholen sollten – eine bis heute anhaltende Geschichte aus Gewalt, Verharmlosung und Verdrängung.

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Geschichten aus dem Totalitarismus | Eine Feministin gegen Putins Russland

Im November 2021 erscheint in Moskau ein schmales Buch mit dem Titel Mädchen und Institutionen. Darin erzählt die Dichterin und Aktivistin Darja Serenko lakonische Geschichten von den vielen jungen Frauen, die ihr Dasein in den staatlichen Kultureinrichtungen fristen. Es ist eine absurde patriarchale Welt, in der zwar sporadische Solidarität der »Mädchen« untereinander, vor allem aber Misogynie, Bürokratie und Intrige herrschen, grundiert von anschwellendem autokratischem Rauschen. Mit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine geht die Fiktion in einer pervertierten neuen Wirklichkeit auf. Serenko wird aus politischen Motiven für 15 Tage inhaftiert. Noch in der Arrestzelle beginnt sie, ihre Erfahrungen und Gedanken in kurze Texte und Prosagedichte zu fassen. Diese Texte mit dem Titel »Ich wünsche Asche meinem Haus« sind eine wütende und schmerzhafte poetische Auseinandersetzung mit der Gewalt, die der Krieg vor allem für Frauen bedeutet, mit drängenden Fragen von Verantwortung und Schuld, mit Exil, Aktivismus und Widerstand. In Russland können sie nicht erscheinen. Mädchen und Institutionen. Geschichten aus dem Totalitarismus versammelt Darja Serenkos literarische Erzählungen aus der unmittelbaren Vorkriegszeit und ihre mit poetischen Mitteln geführte Selbstbefragung nach Kriegsbeginn erstmals in einem Band. Der Zeitenbruch vom 24. Februar 2022, der die Welt vom Vorher trennte, hat auch die Bedingungen ihres Schreibens radikal umgestürzt.

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Die Universität Bremen und das Projekt Hochschulreform

Das umstrittenste Kind der deutschen Hochschulreform: Ein frischer Blick auf Gründung, Geschichte und Zukunft der Universität Bremen. Gegründet auf dem Höhepunkt der Hochschulreformbewegung Anfang der 1970er Jahre war die Universität Bremen schon bald als »Rote Kaderschmiede« und Revoluzzer-Uni verschrien. Die Autorinnen und Autoren dieses Bandes erzählen die Geschichte der Universitätsgründung neu: im Kontext der 68er Bewegung, des Kalten Krieges und der Hochschulexpansion. Sie zeigen die Aufbruchstimmung der ersten Jahre und verfolgen den langen Weg der einstigen Skandaluniversität in die Normalität der deutschen Hochschullandschaft. Das »Bremer Modell« mit seinem Konzept der drittelparitätischen Mitbestimmung, seiner interdisziplinären Orientierung und seinem Praxisbezug verstand sich als Gegenentwurf zur überkommenen deutschen Universität mit ihrer Professorenallmacht. Wie lebte, lehrte und lernte es sich im neuen Betonbau mit Großraumbüro, im Spannungsverhältnis von großen Erwartungen und wissenschaftlichem Alltag mit seinem Leistungsdruck und seinen Finanzierungszwängen? Welche reformerischen Ideale hatten Bestand – und wo liegen die neuen Herausforderungen, denen sich die Universität heute angesichts von Digitalisierung und internationalem Wettbewerb, von Nachhaltigkeitsimperativen und Identitätspolitik zu stellen hat?

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Digitalisierte Gesundheit - Fluch oder Segen? Die Digitalisierung des Gesundheitswesens verspricht viele Vorteile: Allergien, Vorerkrankungen, Medikationen und andere wichtige Informationen sollen im Notfall in der elektronischen Patientenakte sofort einsehbar sein. Aber wie steht es um die Sicherheit solcher zentral gespeicherten Gesundheitsdaten? Während Franz Bartmann von der Notwendigkeit dieser Entwicklungen überzeugt ist, da eine solche Datensammlung viele Menschenleben retten kann, mahnt Andreas Meißner die bedrohlichen Folgen an: So könnte dies der Weg hin zu einem gläsernen Patienten und einem Gesundheitswesen sein, das nur noch auf ökonomischen Gewinn abzielt und das Menschliche dabei übergeht. Sollte eine Zukunft, in der Algorithmen die Behandlung und das Gespräch zwischen Arzt und Patient ersetzen, als Verlust oder Fortschritt verstanden werden? Wer sich eine kritische und fundierte Meinung zu den drängenden Fragen unserer Zeit bilden will, kommt an der Reihe "Streitfragen" nicht vorbei!

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Gespräche über den Wahnsinn unserer Zeit. Mit einem Vorwort von Markus Lanz

Arno Luiks Interviews beginnen oft mit provozierenden Fragen, schon mit der ersten Antwort wird der Leser in diese Gespräche hineingezogen – und liest Dinge, die er anderswo nicht gelesen hat. Arno Luik verführt seine Gegenüber von Beginn an zu einer erstaunlichen Offenheit und schafft es, Brisantes aus ihnen herauszukitzeln. Dieser Gesprächsband ist eine faszinierende Zeitreise, in der sich Geschichte auf eine mitreißende Weise entfaltet: anekdotisch, politisch, intim. Sie zeigt, warum wir wurden, wer wir sind: eine zerrissene, eine verstörte, manchmal trotzdem schöne Welt – um die es sich lohnt, zu kämpfen.

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Leben und Alltag in der Hafenstraße 1983–1995

Lange waren die Altbauten an der Hamburger Hafenstraße ihrem absichtlichen Verfall überlassen worden, bevor 1981 ihre stille Besetzung begann. Als wenig später die Instandbesetzungen ihren Anfang nahmen und die Bewohner*innen Verhandlungen über einen Nutzungsvertrag forderten, wurde Politik und Verwaltung aber wohl klar, dass sich hier ein etwas größerer Lebensentwurf formierte als nur die kurzfristige Aneignung von Wohnraum. Jahrelange Kämpfe, berüchtigte Polizeieinsätze, Räumungen und Wiederbesetzungen prägten die 1980er Jahre in der Hafenstraße. Gleich zu Beginn luden die Bewohner*innen die Fotografin Marily Stroux ein, die Arbeiten im Keller des Störtebeker-Zentrums zu dokumentieren. Das tat sie und blieb, verstand sich fortan als Teil des Projekts und begann die Realität, die sie im Alltag wahrnahm, mit der Kamera festzuhalten. Mit diesem Bildband öffnet die Fotografin nun ihr Archiv, um die Geschichte der Hafenstraße aus der Perspektive derjenigen zu erzählen, die sie geschrieben haben. Ganz bewusst verzichtet das Buch dabei auf die ausführliche Darstellung gewaltsamer Polizeieinsätze. Vielmehr zeigt es einen persönlichen Blick auf das, was die Dokumentaristin in der Hafenstraße begeistert, gerührt und wütend gemacht hat – Momentaufnahmen eines in der Realität erprobten Traums, dass ein anderes Leben möglich ist. Begleitet werden die Bilder durch Texte von Monika Sigmund, Simone Beate Borgstede und Claus Petersen.

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Europa 1939-1945

Von Norwegen bis Griechenland, von Frankreich bis in die Sowjetunion - Wie lebten die Menschen unter deutscher Besatzung? Auf dem Höhepunkt der deutschen Machtentfaltung im Zweiten Weltkrieg lebten von Norwegen bis Griechenland und von Frankreich bis in die Sowjetunion 230 Millionen Menschen unter deutscher Herrschaft. Sie alle mussten sich mit den Besatzern arrangieren und machten Erfahrungen, die bis heute nachwirken. In ihrem Alltagsleben, am Arbeitsplatz, im Umgang mit Behörden und Militärs. Und jeder Kontakt mit den Besatzern konnte in Gewalt umschlagen. Tatjana Tönsmeyer hat die erste Geschichte des deutsch besetzten Europas geschrieben, die die Perspektive der Besetzten und nicht der Besatzer einnimmt – und legt damit ein dunkles Erbe frei, das unterschwellig immer noch im Verhältnis der europäischen Nachbarn zu Deutschland präsent ist. Das deutsch besetzte Europa reichte von Nordnorwegen bis zu den griechischen Mittelmeerinseln und von der französischen Atlantikküste bis zu Gebieten weit im Inneren der Sowjetunion. Millionen von Menschen erlebten tiefe Einschnitte in ihrem Lebensalltag, in ihrer Wohnsituation, in ihrer Versorgungslage und an ihrem Arbeitsplatz. Die deutschen Besatzer erließen neue Regeln, spalteten die Gesellschaften und schufen eine Atmosphäre, in der Gewaltanwendung immer eine Option darstellte – vor allem für die Jüdinnen und Juden, die zusätzlich einer genozidalen Verfolgung ausgesetzt waren. Die zivilen Opfer überstiegen in den besetzten Gebieten die Zahl der toten Soldaten. Gleichzeitig waren die Besetzten keine homogene Masse passiver Opfer. Sie hatten Handlungsoptionen, die sie nutzen konnten, um sich zu verweigern – oder sich den Besatzern anzudienen. Tatjana Tönsmeyer zeigt eindrücklich, wie die deutsche Besatzung das Leben von Millionen Europäerinnen und Europäern veränderte, und was es bedeutet, unter einer Besatzungsherrschaft zu leben. Eine Erfahrung, die vor dem Hintergrund der russischen Besatzung großer Gebiete der Ukraine von bedrückender Aktualität ist. „Was 230 Millionen Menschen unter deutscher Besatzung erlitten haben, ist heute noch schmerzhaft relevant.“ Raphael Gross • Eine erschütternde Tour d’Horizon durchs deutsch besetzte Europa • Tatjana Tönsmeyer beleuchtet das Alltagsleben unter deutscher Besatzung: - Wie wohnte man? - Wie verschaffte man sich Essen? - Wie war die Verwaltung organisiert? • Eine aufschlussreich

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Novelle

Eine Zugfahrt von Wien nach Brünn, etwa 1883. Gregor Mendel, Abt des Augustinerklosters Brünn, sitzt allein im Waggon erster Klasse. In Wien hatte er einen letzten vergeblichen Versuch unternommen, im Streit um die Besteuerung des Klosters zu einer Einigung mit der Verwaltung zu kommen. Mendel ist alt und wegen einer Nierenkrankheit dick und unbeweglich. Der endgültige Misserfolg lässt ihn in einer Mischung aus Demut und Auflehnung Rechenschaft über sein Leben ablegen. Als Bauernsohn, zwar nicht brillant, aber beharrlich und sorgfältig, war er aufs Gymnasium gekommen und konnte später als Erster der Familie studieren. Ständig mittellos, findet er schließlich im Brünner Augustinerstift einen sicheren Hafen. Dort bekommt Mendel die Gelegenheit und die nötige Ausstattung für seine Forschungen: Viele Jahre lang züchtet er Erbsen im Klostergarten und führt Kreuzungsversuche durch. Doch seine Ergebnisse zur Merkmalsvererbung werden nahezu ignoriert. Erst Jahrzehnte nach seinem Tod werden sie wieder aufgegriffen, ausgerechnet im Zusammenhang mit Vorstellungen von »Rassenhygiene« und Eugenik. Am Ende seines Rückblicks steht für Mendel die Gewissheit, mit allem wesentlichen Bemühen gescheitert zu sein. Doch dann nimmt die Erzählung eine Wendung ins Wundersame … Über das Drama dieses Lebens hat Franz-Maria Sonner eine bemerkenswerte Novelle geschrieben.

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Für alle, die nicht binär leben und leben wollen. Für alle, die verstehen wollen, was es heißt, nicht binär zu leben. Für alle, die in verschiedenen Kontexten wie Schule, Universität, Verwaltung, Beratung und Medizin einen respektvollen Umgang mit nicht binär lebenden Menschen gestalten wollen.

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