AfD-Richter, -Staatsanwälte und -Schöffen: eine Gefahr für den Rechtsstaat?

Seitdem die AfD im Bundestag und in fast allen Landtagen vertreten ist, steht die Justiz vor einer neuen Herausforderung, auf die sie nicht vorbereitet ist: AfD-nahe Richter und Staatsanwälte fallen durch rechtslastige Ermittlungen und Entscheidungen auf. Dem Ansehen der Justiz schaden auch Robenträger, die rechtsextremistische und antisemitische Propaganda entkriminalisieren und Täter dadurch zu milde oder gar nicht bestrafen. Ihrer Verantwortung im Kampf gegen den Rechtsextremismus sind Teile der Dritten Gewalt bisher nicht gerecht geworden. Heute ist die Unabhängigkeit der Justiz stärker von innen als von außen bedroht: durch eine verhängnisvolle Politisierung bzw. Entpolitisierung von Entscheidungen, eine schwache Dienstaufsicht und die Machtgewinne der AfD in Richterwahlausschüssen. Justiz und Politik haben die neue Gefahr von rechts bisher unterschätzt. Der Schutz vor der Einstellung rechter Juristen ist lückenhaft, die Instrumente zur Entfernung rechtsextremer Juristen aus dem Dienst sind relativ stumpf, wie die Affäre um den rechtsextremistischen AfD-Richter Maier zeigt. Joachim Wagner fordert die Justiz auf, sich auf die Prinzipien eines wehrhaften Rechtsstaates zu besinnen.

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Popmusik als Spiegel der Gesellschaft – Zeitgeschichte, Protestkultur und Popmusik

Was erzählt Pop über die deutsche Geschichte? Popmusik reflektiert die Zeitgeschichte, prägt die Erinnerungskultur und übt Kritik. Marcus S. Kleiner schildert die Entwicklung der deutschsprachigen Popmusik seit 1945 und ihr Zusammenspiel mit Politik. Anhand politischer Ereignisse analysiert er Songs wie Franz Josef Degenhardts »Wölfe mitten im Mai« als Warnung vor dem Faschismus der 1960er Jahre, »Macht kaputt, was euch kaputt macht« von Ton Steine Scherben als Ausdruck der Utopien der 1970er oder Ebows »Punani Power« als Intervention für Geschlechtergerechtigkeit. Mit Antilopen Gang, Akne Kid Joe, BAP, Blond, Wolf Biermann, Samy Deluxe, Fehlfarben, Fresh Familee, Fasia Jansen, Hans-A-Plast, Lin Jaldati, Cem Karaca, Kettcar, Muff Potter, Schrottgrenze, Slime, Tocotronic, Hannes Wader, ZSK und vielen mehr. Mit zahlreichen Interviews und Playlists zum Mithören. »Das Phänomen Popmusik an sich finde ich politisch. Weil es mit der Gesellschaft zu tun hat, weil Popmusik in der Gesellschaft funktioniert und dort sofort politische Fragen aufwirft.« Thorsten Nagelschmidt (Muff Potter)

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