Syrien, Ukraine, Gaza: Ist das Völkerrecht am Ende? Gilt das Recht des Stärkeren?
Mit den Kriegsverbrecherprozessen in Nürnberg nach dem zweiten Weltkrieg begann ein neues Kapitel in der Geschichte des Völkerrechts. Und nach dem Kalten Krieg schien die regelbasierte Weltordnung realistisch. Doch die Wirklichkeit im frühen 21. Jahrhundert ist eine andere, nicht erst seit Russlands Einmarsch in die Ukraine. Auch Israels Reaktion auf das Massaker vom 7. Oktober wirft Fragen auf. Christoph Safferling, internationaler Experte für Völkerrecht, zeichnet den Weg von 1945 bis heute nach und benennt doppelte Standards und blinde Flecken gerade auch der deutschen Politik. Seine Bilanz ist ernüchternd, sein Appell scharf: Gerade Deutschland muss die völkerrechtlichen Standards einfordern. Das Recht verträgt keine Kompromisse.
Der amerikanische Traum ist zum Albtraum verkommen: Demokratische Regeln und Normen werden ausgesetzt oder abgeschafft. In der Regierung sitzen Faschisten, die Opfermythen und Überlegenheitsphantasien verbreiten, Universitäten und Medien angreifen. Von dem Gedanken, dass Machtwechsel dazugehören, haben sie sich verabschiedet, den Gegner zum Feind und sich selbst für überlegen erklärt. Der langjährige USA-Korrespondent Klaus Brinkbäumer ist durch das Land gereist, hat mit MAGA-Leuten, Journalistinnen und Wissenschaftlern gesprochen und muss feststellen: Düsterer sah es nie aus.