Eine Theorie des zivilen Ungehorsams

Von Sokrates bis zu den Klimaklebern – eine Theorie des zivilen Ungehorsams Unverhältnismäßig? Verfassungsfeindlich? Moralistisch? Kriminell? Die aktuellen Erscheinungsformen des zivilen Ungehorsams sind enorm umstritten. Doch was zeichnet zivilen Ungehorsam eigentlich aus? Rechtfertigen «Klimakleber*innen», Bauernproteste und Reichsbürger*innen zu Recht ihr Handeln mit diesem Begriff? Wir brauchen dringend eine überzeugende und allgemeinverständliche Theorie des zivilen Ungehorsams – und die preisgekrönte Rechtswissenschaftlerin Samira Akbarian hat sie uns geliefert. Die Potenziale des zivilen Ungehorsams für unsere Demokratie liegen gerade in seinen Gefahren: indem er Defizite in demokratischen Verfahren aufzeigt, Teilhabebedingungen infragestellt und uns den Spiegel vorhält. Recht zu brechen, so zeigt Samira Akbarian, kann daher gerade der Verwirklichung demokratischer Ideale dienen. Die Auffassung, dass ziviler Ungehorsam Demokratie und Rechtsstaat schadet, müssen wir demnach hinterfragen. Es geht nicht darum, alle Arten des zivilen Ungehorsams zu rechtfertigen, sondern zu lernen, seine demokratischen Äußerungen von autoritären zu unterscheiden. Akbarians These lautet, dass gelingende Formen des zivilen Ungehorsams als «Verfassungsinterpretation» verstanden werden sollten. In ihrem Buch erläutert sie diese überraschende These und erklärt, wie ziviler Ungehorsam eine direkte demokratische Einflussnahme ermöglicht, die Ungleichgewichte in politischen Verfahren ausgleichen kann. „Ein Mensch, der gegen ein von ihm als ungerecht erfahrenes Gesetz verstößt und der die Strafe bereitwillig in Kauf nimmt, bringt damit in Wirklichkeit den allerhöchsten Respekt vor dem Gesetz zum Ausdruck.“ Martin Luther King Jr. • Eine neue und streitbare Perspektive auf die Rolle des zivilen Ungehorsams in der Demokratie • Samira Akbarians Forschungsarbeit wurde mehrfach ausgezeichnet • Ziviler Ungehorsam destabilisiert, macht unser Zusammenleben aber darin auch wieder verhandelbar • Das zivile Moment des Ungehorsams liegt darin, aus der eigenen Vulnerabilität eine Kraft und ein Argument zu machen

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Leben in der Superdiversität

Integration im Zeitalter superdiverser Gesellschaften Niemals zuvor in der Geschichte der Menschheit haben so viele Leute aus so verschiedenen Regionen der Erde so eng in großen Städten zusammengelebt wie heute. Diese «Superdiversität» verändert zunehmend unsere Stadtviertel: Die alte Mehrheit hört auf, in der Mehrheit zu sein, und wird zu einer Minderheit unter anderen Minderheiten. Wie aber gehen Menschen ohne Migrationshintergrund mit dieser Situation um? In ihrer bahnbrechenden Untersuchung kommen Maurice Crul und Frans Lelie zu verblüffenden Ergebnissen: Egal, ob Menschen eine positive oder negative Meinung über Diversität und Migration haben – längst nehmen sie Teil an gemeinsamen Praktiken, aus denen ersichtlich wird, wie man in einer superdiversen Umgebung gut zusammenleben kann. Die aktuellen Debatten über Migration und Diversität sind nicht gerade optimistisch. Häufig wird gefordert, die Einwanderung zu kontrollieren oder gar zu stoppen, um die Gesellschaft vor allzu negativen Veränderungen zu bewahren. Die Realität des städtischen Lebens in Hamburg oder Wien, in Offenbach oder Sindelfingen zeigt jedoch, dass Superdiversität nicht mehr wegzudenken ist. Mit ihren Forschungen belegen Maurice Crul und Frans Lelie, dass diese neue Realität für Menschen mit deutscher Abstammung keine Verlustgeschichte bedeuten muss. Die Trennlinie verläuft nicht zwischen Leuten mit und ohne Migrationshintergrund. Für uns alle geht es vielmehr darum, sich aktiv an dieser superdiversen Gesellschaft zu beteiligen.

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