Ermächtigungsversuche einer gespenstischen Bewegung

WER SIND DIE REICHSBÜRGER? Am 7. Dezember 2022 rückten mehr als 3 000 Polizisten zur wohl größten Anti-Terror-Razzia in der Geschichte der Bundesrepublik aus. Sie verhafteten die Rädelsführer einer Gruppe aus dem Reichsbürgermilieu, die einen gewaltsamen Umsturz der Regierung geplant hatte. Wer aber sind diese Reichsbürger, die die Bundesrepublik nicht als legitimen Staat anerkennen und sich immer noch im Deutschen Reich wähnen? Die Verfassungsrechtler Sophie und Christoph Schönberger betrachten in ihrem neuen Buch die historischen Wurzeln der Reichsbürgerszene, die zu den Besonderheiten der deutschen Teilung zurückführen, und beleuchten das vielfältige Spektrum ihrer gegenwärtigen Erscheinungsformen. Zugleich bleibt das Buch nicht bei intellektuellem Ressentiment und Kopfschütteln stehen, sondern gelangt zu einer originellen Deutung des Phänomens, weil es die Anziehungskräfte ernst nimmt, die hier am Werk sind. Das kuriose Auftreten der Reichsbürger verleitet dazu, sie als marginal und lächerlich abzutun. Christoph und Sophie Schönberger zeigen demgegenüber, dass die wachsende Szene von paradigmatischer Bedeutung für die gegenwärtige Bedrohung der Demokratie ist. Denn so gestrig die Reichsbürger durch ihren Bezug auf das vergangene Reich auch erscheinen mögen: Sie erweisen sich als ein durch und durch zeitgeistiges Phänomen unserer individualisierten Gesellschaft. Auf verbreitete Erfahrungen von Haltlosigkeit und Ohnmacht reagieren sie mit der Erfindung eines imaginären Rechts, das ihnen als Mittel zu einer radikalen Selbstermächtigung dient. Damit rühren sie nicht nur an die Grenzen des Verständlichen, sondern auch an die Grenzen staatlicher Macht. Die historische Entwicklung der Reichsbürgerszene Eine interessante Deutung, die über die Faktenlage hinausweist Die Reichsbürger stehen exemplarisch für die gegenwärtigen Bedrohungen unserer Demokratie Die gespenstische Bewegung enthüllt zugleich etwas Unheimliches über die Verfasstheit unserer Demokratie Die Schönbergers gehören zu den in der Öffentlichkeit profiliertesten und publizistisch talentiertesten Rechtswissenschaftlern Deutschlands

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Die rechtsextreme Gefahr und ihre Wurzeln Alte und Neue Rechte, Neorassisten und Identitäre, Reichsbürger und Verschwörungstheoretiker, AfD oder Rassemblement National: Was verbindet all diese Gruppen und Parteien, was macht ihren Extremismus wirklich und wesenhaft aus? Ein bestechendes Psychogramm des Rechtsextremismus – das zugleich eine dringende Warnung ist. Mit einer Fülle an konkreten Beispielen, von der völkischen Bewegung im 19. Jahrhundert bis zu den Anschlägen von Halle und Hanau und dem Populismus der Jetztzeit. Peter R. Neumann, Gründer und langjähriger Leiter des International Centre for the Study of Radicalisation (ICSR) in London, ist einer der weltweit profiliertesten Extremismus-Experten.

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Eine Theorie des zivilen Ungehorsams

Von Sokrates bis zu den Klimaklebern – eine Theorie des zivilen Ungehorsams Unverhältnismäßig? Verfassungsfeindlich? Moralistisch? Kriminell? Die aktuellen Erscheinungsformen des zivilen Ungehorsams sind enorm umstritten. Doch was zeichnet zivilen Ungehorsam eigentlich aus? Rechtfertigen «Klimakleber*innen», Bauernproteste und Reichsbürger*innen zu Recht ihr Handeln mit diesem Begriff? Wir brauchen dringend eine überzeugende und allgemeinverständliche Theorie des zivilen Ungehorsams – und die preisgekrönte Rechtswissenschaftlerin Samira Akbarian hat sie uns geliefert. Die Potenziale des zivilen Ungehorsams für unsere Demokratie liegen gerade in seinen Gefahren: indem er Defizite in demokratischen Verfahren aufzeigt, Teilhabebedingungen infragestellt und uns den Spiegel vorhält. Recht zu brechen, so zeigt Samira Akbarian, kann daher gerade der Verwirklichung demokratischer Ideale dienen. Die Auffassung, dass ziviler Ungehorsam Demokratie und Rechtsstaat schadet, müssen wir demnach hinterfragen. Es geht nicht darum, alle Arten des zivilen Ungehorsams zu rechtfertigen, sondern zu lernen, seine demokratischen Äußerungen von autoritären zu unterscheiden. Akbarians These lautet, dass gelingende Formen des zivilen Ungehorsams als «Verfassungsinterpretation» verstanden werden sollten. In ihrem Buch erläutert sie diese überraschende These und erklärt, wie ziviler Ungehorsam eine direkte demokratische Einflussnahme ermöglicht, die Ungleichgewichte in politischen Verfahren ausgleichen kann. „Ein Mensch, der gegen ein von ihm als ungerecht erfahrenes Gesetz verstößt und der die Strafe bereitwillig in Kauf nimmt, bringt damit in Wirklichkeit den allerhöchsten Respekt vor dem Gesetz zum Ausdruck.“ Martin Luther King Jr. • Eine neue und streitbare Perspektive auf die Rolle des zivilen Ungehorsams in der Demokratie • Samira Akbarians Forschungsarbeit wurde mehrfach ausgezeichnet • Ziviler Ungehorsam destabilisiert, macht unser Zusammenleben aber darin auch wieder verhandelbar • Das zivile Moment des Ungehorsams liegt darin, aus der eigenen Vulnerabilität eine Kraft und ein Argument zu machen

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Unter Rechtsextremisten, Reichsbürgern und anderen Verschwörungstheoretikern Eine faszinierende Undercover-Erzählung mit tiefen Einblicken ins Milieu. Überarbeitete und erweiterte Neuausgabe.

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Wenn der Glaube an eine große Verschwörung alles durchdringt, befindet sich die Wahrheit unweigerlich in einem Rückzugsgefecht. Das Fundament der Demokratie beginnt zu bröckeln. Aber wie kann es sein, dass Anhänger:innen von Verschwörungsideologien sich weder durch Interventionsversuche des privaten Umfelds, noch durch Gewaltexzesse der eigenen Community beirren lassen? Und warum wenden sich viele Menschen selbst dann nicht von der Ideologie ab, wenn Prognosen offensichtlich scheitern? Dieses Buch macht deutlich, welche unglaubliche Wucht eine verschwörungsideologische Mobilisierung entfalten kann. Wie das Gift dieser Ideologie nach und nach in immer mehr Lebensbereiche von Menschen einsickern konnte. Und es zeigt, warum Schweigen und Hinnehmen keine Lösung sind.

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Die ungeheuerlichen Pläne der AfD Hilfe für Diskussionen um die AfD

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Pekings geheimes Netzwerk in Deutschland

Die Peking-Connection – Chinas geheime Netzwerke in Deutschland Der Traum ist genauso verwegen wie gefährlich. Peking will die Welt brutal an seinen Interessen ausrichten und nach chinesischem Vorbild in eine große Diktatur umwandeln. Auch in Deutschland arbeitet ein geheimes Netzwerk im Verborgenen daran und ist schon weit gekommen. Auch weil unsere Politik wegschaut – und sich in Teilen sogar zum Komplizen macht. In seinem Enthüllungsbuch enttarnt der erfahrene Investigativjournalist Markus Frenzel schonungslos die chinesischen Hintermänner und deckt die geheimen Netzwerke Pekings in Deutschland auf. Seit gut zehn Jahren führt China einen ausgeklügelten Angriffsplan auf unser westliches Gesellschaftsmodell aus, auf unsere Politik, auf unsere Art zu leben. Die idee geht auf Xi Jinping zurück, der seine autoritären Herrschaftsgelüste nach innen längst auch nach außen gekehrt hat. In Deutschland ist die Strategie schon weit fortgeschritten, chinesische Schergen und Helfershelfer agieren in Ministerien hinein, beeinflussen Abgeordnete im Bundestag oder ziehen die Fäden in der Wirtschaft. Mehr als ein Jahr hat ein Team von 21 Journalisten aus zehn Ländern die geheimen Pläne Pekings recherchiert und ein engmaschiges Netzwerk von Unterstützern in ganz Europa aufgedeckt. Für Deutschland beteiligte sich exklusiv der RTL-Reporter Markus Frenzel an den Enthüllungen, die erstmalig die Verstrickungen zwischen der Kommunistischen Partei Chinas, Einflussagenten sowie deutschen Wirtschaftsführern und Strippenziehern in der Politik durchleuchten. In seinem Enthüllungsbuch enttarnt der Investigativjournalist schonungslos die chinesischen Hintermänner, deckt die geheimen Netzwerke Pekings in Deutschland auf und benennt, wer hierzulande für das Wegschauen verantwortlich ist. "Russland ist der Sturm, China ist der Klimawandel." Thomas Haldenwang, Präsident Bundesamt für Verfassungsschutz • Wie Politik und Gesellschaft in Deutschland vom chinesischen Regime unterwandert werden • Mit bislang unveröffentlichtem, exklusivem Recherchematerial • Führender Enthüllungsjournalist eines europäischen Rechercheverbunds zum Thema • Eine scharfe Abrechnung mit der deutschen Chinapolitik der letzten Jahre • Für Leser:innen der "Moskau-Connection" • Vom Autor der erfolgreichen stern Investigativ-Fernsehdoku "Inside Reichsbürger" mit einer Million Zuschauern

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