Eine Theorie des zivilen Ungehorsams

Von Sokrates bis zu den Klimaklebern – eine Theorie des zivilen Ungehorsams Unverhältnismäßig? Verfassungsfeindlich? Moralistisch? Kriminell? Die aktuellen Erscheinungsformen des zivilen Ungehorsams sind enorm umstritten. Doch was zeichnet zivilen Ungehorsam eigentlich aus? Rechtfertigen «Klimakleber*innen», Bauernproteste und Reichsbürger*innen zu Recht ihr Handeln mit diesem Begriff? Wir brauchen dringend eine überzeugende und allgemeinverständliche Theorie des zivilen Ungehorsams – und die preisgekrönte Rechtswissenschaftlerin Samira Akbarian hat sie uns geliefert. Die Potenziale des zivilen Ungehorsams für unsere Demokratie liegen gerade in seinen Gefahren: indem er Defizite in demokratischen Verfahren aufzeigt, Teilhabebedingungen infragestellt und uns den Spiegel vorhält. Recht zu brechen, so zeigt Samira Akbarian, kann daher gerade der Verwirklichung demokratischer Ideale dienen. Die Auffassung, dass ziviler Ungehorsam Demokratie und Rechtsstaat schadet, müssen wir demnach hinterfragen. Es geht nicht darum, alle Arten des zivilen Ungehorsams zu rechtfertigen, sondern zu lernen, seine demokratischen Äußerungen von autoritären zu unterscheiden. Akbarians These lautet, dass gelingende Formen des zivilen Ungehorsams als «Verfassungsinterpretation» verstanden werden sollten. In ihrem Buch erläutert sie diese überraschende These und erklärt, wie ziviler Ungehorsam eine direkte demokratische Einflussnahme ermöglicht, die Ungleichgewichte in politischen Verfahren ausgleichen kann. „Ein Mensch, der gegen ein von ihm als ungerecht erfahrenes Gesetz verstößt und der die Strafe bereitwillig in Kauf nimmt, bringt damit in Wirklichkeit den allerhöchsten Respekt vor dem Gesetz zum Ausdruck.“ Martin Luther King Jr. • Eine neue und streitbare Perspektive auf die Rolle des zivilen Ungehorsams in der Demokratie • Samira Akbarians Forschungsarbeit wurde mehrfach ausgezeichnet • Ziviler Ungehorsam destabilisiert, macht unser Zusammenleben aber darin auch wieder verhandelbar • Das zivile Moment des Ungehorsams liegt darin, aus der eigenen Vulnerabilität eine Kraft und ein Argument zu machen

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Besetzen, kleben, streiken: Der Kampf um die Zukunft

Der Druck der Straße wächst: Bauernproteste, Klimastreiks oder Proteste gegen unterdrückende Regimes – der Politikwissenschaftler Tareq Sydiq beleuchtet die neue Protestkultur Sie haben Regime gestürzt, Grenzen geöffnet und Rechte erkämpft – Proteste haben in der Geschichte schon einige Steine ins Rollen gebracht. In der Gegenwart scheinen sie präsenter denn je, und es hat sich verändert, wer wofür oder wogegen und in welcher Form protestiert: von Frauen, die ihre Kopftücher verbrennen, über Bauern, die mit ihren Traktoren Straßen blockieren, oder Klimaaktivist:innen, die sich am Boden festkleben, bis hin zu Social-Media-Posts unter Hashtags wie GegenRechts, MeToo oder MutZurWahrheit. Der Protestforscher Tareq Sydiq beleuchtet in seinem Buch die neue Protestkultur anhand zahlreicher Beispiele. Anschaulich und augenöffnend zeigt er, was diese Proteste ausmachen und wie sie die Politik und Gesellschaft beeinflussen.

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