Eine Theorie des zivilen Ungehorsams

Von Sokrates bis zu den Klimaklebern – eine Theorie des zivilen Ungehorsams Unverhältnismäßig? Verfassungsfeindlich? Moralistisch? Kriminell? Die aktuellen Erscheinungsformen des zivilen Ungehorsams sind enorm umstritten. Doch was zeichnet zivilen Ungehorsam eigentlich aus? Rechtfertigen «Klimakleber*innen», Bauernproteste und Reichsbürger*innen zu Recht ihr Handeln mit diesem Begriff? Wir brauchen dringend eine überzeugende und allgemeinverständliche Theorie des zivilen Ungehorsams – und die preisgekrönte Rechtswissenschaftlerin Samira Akbarian hat sie uns geliefert. Die Potenziale des zivilen Ungehorsams für unsere Demokratie liegen gerade in seinen Gefahren: indem er Defizite in demokratischen Verfahren aufzeigt, Teilhabebedingungen infragestellt und uns den Spiegel vorhält. Recht zu brechen, so zeigt Samira Akbarian, kann daher gerade der Verwirklichung demokratischer Ideale dienen. Die Auffassung, dass ziviler Ungehorsam Demokratie und Rechtsstaat schadet, müssen wir demnach hinterfragen. Es geht nicht darum, alle Arten des zivilen Ungehorsams zu rechtfertigen, sondern zu lernen, seine demokratischen Äußerungen von autoritären zu unterscheiden. Akbarians These lautet, dass gelingende Formen des zivilen Ungehorsams als «Verfassungsinterpretation» verstanden werden sollten. In ihrem Buch erläutert sie diese überraschende These und erklärt, wie ziviler Ungehorsam eine direkte demokratische Einflussnahme ermöglicht, die Ungleichgewichte in politischen Verfahren ausgleichen kann. „Ein Mensch, der gegen ein von ihm als ungerecht erfahrenes Gesetz verstößt und der die Strafe bereitwillig in Kauf nimmt, bringt damit in Wirklichkeit den allerhöchsten Respekt vor dem Gesetz zum Ausdruck.“ Martin Luther King Jr. • Eine neue und streitbare Perspektive auf die Rolle des zivilen Ungehorsams in der Demokratie • Samira Akbarians Forschungsarbeit wurde mehrfach ausgezeichnet • Ziviler Ungehorsam destabilisiert, macht unser Zusammenleben aber darin auch wieder verhandelbar • Das zivile Moment des Ungehorsams liegt darin, aus der eigenen Vulnerabilität eine Kraft und ein Argument zu machen

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Die gefährlichen Langzeitfolgen von Corona - Auf Basis neuester Forschungserkenntnisse zu Ursachen, Therapien, Heilungschancen

Neueste Erkenntnisse aus der Forschung: Wie das Corona-Virus unser Gehirn schädigt und wie man das Risiko für Long-Covid minimieren kann Erschöpfung, Gehirnnebel, Konzentrationsprobleme: Etwa zehn Prozent aller Corona-Patienten beklagen diese und ähnliche Langzeitfolgen noch Monate nach der Infektion, selbst nach einem milden Krankheitsverlauf – auch wenn die Betroffenen zuvor jung, gesund und leistungsstark waren. In seinem neuen Buch erklärt Prof. Dr. Martin Korte, der am Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung und an der TU Braunschweig zu Long-Covid forscht, • welche langanhaltenden Symptome eine Corona-Infektion hervorrufen kann, • wie es sein kann, dass mit dem Gehirn ein Organ betroffen ist, das meist gar nicht infiziert wurde, • zu welchen chronischen Erkrankungen und Auswirkungen auf die Psyche das führen kann, • welche Menschen am meisten gefährdet sind • und mit welchen Therapien und Maßnahmen man den Erkrankten helfen kann. Ausstattung: mit Grafiken und Schaubildern

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Ein souveränes demokratisches Europa – und seine Feinde | Eine Streitschrift für das Friedensprojekt Europa

Robert Menasse erklärt und verteidigt – im Jahr der Europawahl – die europäische Idee, lädt aber auch dazu ein, die systemischen Widersprüche der Union zu kritisieren und zu überwinden. Die Alternative, vor der wir stehen, ist nicht kompliziert: Entweder gelingt das historisch Einmalige, nämlich der Aufbau einer nachnationalen Demokratie, oder es droht ein Rückfall in das Europa der Nationalstaaten. Das wäre eine weitere Niederlage der Vernunft – mit den Gefahren und Konsequenzen, die uns aus der Geschichte nur allzu bekannt sein sollten. In Die Welt von Gestern schildert Stefan Zweig das kosmopolitische Europa vor 1914. Als er seine Erinnerungen niederschreibt, existiert es nicht länger, »weggewaschen ohne Spur« von der faschistischen Barbarei. Zweig stirbt 1942. Aber das übernationale Europa bekommt nach 1945 eine zweite Chance. Visionäre stoßen ein epochales Friedensprojekt an, Grenzen fallen, der Nationalismus weicht der Kooperation. Doch auch dieses Projekt könnte schon bald Geschichte sein. Demokratische Defizite führen zu Protest. Mannigfaltige Krisen machen den Menschen Angst. In vielen Mitgliedstaaten schüren Politiker, die von den Erfahrungen der Gründer nichts mehr wissen (wollen), einen neuen Nationalismus. Heute steht Europa wieder am Scheideweg. Wie wird die Welt von morgen aussehen? »Die Lehren aus der Geschichte und unsere zeitgenössischen Erfahrungen führen zum selben Schluss: Nur eine gemeinsame transnationale Politik kann eingreifen, kann gestalten und ordnen, was ansonsten Zerstörung, Verbrechen und Misere produziert.«

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Das politische System der USA und die Zukunft der Demokratie

Die amerikanische Demokratie und warum sie nicht mehr funktioniert "E pluribus unum", aus vielem eines: So lautet der Wappenspruch im Siegel der USA. Doch davon ist nicht mehr viel übrig. Die Vereinigten Staaten sind in einem Ausmaß zerstritten und verfeindet wie seit dem Bürgerkrieg nicht mehr. Die Hauptursache dafür ist die parteipolitische Polarisierung, die mittlerweile alle Akteure, Institutionen und Verfahren der amerikanischen Demokratie erfasst hat. Dieses Buch erklärt, wie das politische System der USA funktioniert und woran es liegt, dass es immer weniger funktioniert – mit dramatischen Auswirkungen nicht nur für die USA, sondern auch für die Zukunft der Demokratie und uns alle. Es könnte nicht aktueller sein. Ältere Einführungswerke in das politische System der USA besitzen im Grunde nur noch historischen Wert – so dramatisch haben sich die Zustände in der Supermacht in den letzten drei Jahrzehnten verändert. Dass den Parteien eine geschlossene Programmatik fehlt, sie regional sehr unterschiedlich sind, das Mehrheitswahlrecht moderate Politiker bevorzugt, Präsident und Kongress oft über Parteigrenzen hinweg zusammenarbeiten, Bundesrichter überparteilich agieren, checks and balances Angriffe auf die Demokratie wirksam verhindern: All das ist längst überholt oder steht auf der Kippe. Stephan Bierling, einer der besten deutschen Kenner der USA, stellt in diesem grundlegenden Werk Aufbau und Funktionsweise des politischen Systems dar, erklärt die Aufgaben der Institutionen und Besonderheiten wie das Impeachment, Gerrymandering oder Filibuster, aber zugleich geht er dabei stets der Frage nach, warum die Mechanik des Regierens sich so stark verändert hat und wie sich Demokratie heute in den USA real vollzieht. Sein Buch ist eine unerlässliche Lektüre für alle, die besser verstehen wollen, was eigentlich los ist mit den USA und woran es liegt – nicht erst seit Donald Trump. „Stephan Bierling gilt als einer der angesehensten deutschen USA-Kenner.“ Ann Guenter, 20 Minuten • Wie funktioniert die amerikanische Demokratie? Das neue Standardwerk zum Regierungssystem der USA • 2024 ist Wahljahr in den USA: Die Welt wird danach eine andere sein • Wo liegen die systemischen Defizite, und wie werden diese gezielt ausgenutzt? • Was ist Gerrymandering, und wie werden die Wahlergebnisse dadurch verzerrt? • Profunde, unaufgeregte Analyse mit langer Halbwertzeit

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Warum Identitätspolitik für unsere Demokratie unverzichtbar ist Identitätspolitik gefährdet die Demokratie – das ist die in immer neuen Varianten wiederholte Kernbotschaft der Debatten über jenen Politikstil, der sich gegen Diskriminierung wendet, aber angeblich in der Sackgasse des Stammesdenkens landet. Gegen diesen kritischen Chor legt Karsten Schubert nun die erste grundsätzliche Verteidigung der Identitätspolitik in Buchform vor. Mit sachlicher Gelassenheit und ohne jede Polemik setzt er sich mit den wichtigsten Einwänden auseinander und entwickelt einen neuen Blick auf den politischen Kampf um Identitäten. Seine zentrale Einsicht ist klar: Für die laufende Verbesserung unserer Demokratie ist Identitätspolitik unverzichtbar. Warum brauchen wir ein Lob der Identitätspolitik? Weil sie reale Diskriminierungsverhältnisse aufdeckt und darauf bezogene Forderungen artikulierbar macht. Sie versorgt den demokratischen Prozess mit einem Wissen um seine Defizite, die ansonsten verborgen bleiben. Bedroht das unsere Freiheit? Werden dadurch Menschen auf einen starren Identitätskern reduziert? Werden universalistische Werte zerstört? Nein, argumentiert Schubert. Der eigentliche Zweck der Identitätspolitik besteht darin, das universalistische Versprechen der Demokratie – Gleichheit und Freiheit für alle – zu konkretisieren und besser zu verwirklichen. Das heißt selbstredend nicht, dass alles, was als Identitätspolitik daherkommt, auch gut für die Demokratie ist. Schubert geht es nicht darum, Übertreibungen und Sackgassen zu leugnen. Wohl aber darum, sie besser einzuordnen und in ein angemessenes Verhältnis zum Nutzen der Identitätspolitik zu rücken. Damit führt er die Debatte aus dem erkenntnisarmen Kulturkampf heraus und hebt sie auf eine neue, demokratietheoretische Grundlage. „Identität, das ist der Schnittpunkt zwischen dem, was eine Person sein will, und dem, was die Welt ihr zu sein gestattet.“ Erik H. Erikson • Die erste sachdienliche Verteidigung der Identitätspolitik in Buchform • Jenseits kulturkämpferischer Polemik geht es um eine ernsthafte Auseinandersetzung mit der Kritik an „Wokeness“, „Cancel Culture“ etc. • Schubert formuliert einen vernünftigen Vorschlag, wie Identitätspolitik eigentlich zu verstehen ist • These: Identitätspolitik ist für die Demokratisierung unverzichtbar, denn sie deckt Diskriminierung auf und macht Forderungen von Minderheiten artikulierbar •

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