12 Ermutigungen, die Welt mit den Mitteln des Rechts zu verändern

Mit Recht wird Politik gemacht. Mit Gesetzen und Urteilen werden gesellschaftliche Hierarchien befestigt, werden Menschen beherrscht. Aber Recht ist zugleich auch ein Mittel zur Befreiung von Herrschaft, zur Emanzipation für Minderheiten, die sich damit gegenüber einer Mehrheit behaupten. Es ist ein Instrument, mit dem sich auch für Verbesserungen kämpfen lässt – wenn man weiß wie. Die Juraprofessorin Nora Markard und der Jurist und Journalist Ronen Steinke zeigen anhand von Beispielen aus zwölf zentralen Rechtsgebieten, wie Veränderungen mit den Mitteln des Rechts gemeinsam erkämpft werden können – vom Klimaschutz über die Geschlechterverhältnisse bis hin zu den Menschenrechten. Leicht verständlich und anschaulich geschrieben, laden sie damit alle, die sich für Politik interessieren, zur Einmischung ein. Denn Jura geht uns alle an. In zwölf Kapiteln behandelte Rechtsbereiche: Klimaschutzrecht – Können wir mit Jura den Planeten retten? Grundrechte – Wer kommt mit nach Karlsruhe? Demokratie – Wie stabil sind wir gegen eine Übernahme von rechts? Polizeirecht – Wie setzen wir der Staatsgewalt Grenzen? Strafrecht – Was hilft gegen sexistische Paragrafen? Eigentum – Was steht wem zu? Familienrecht – Wie ermöglichen wir Vielfalt? Arbeitsrecht – Wie kämpfen wir gegen Ausbeutung? Asylrecht – Was soll das mit den Grenzen? Sozialrecht – Wie geht Solidarität? Völkerrecht – Kann Recht gegen Macht gewinnen? Menschenrechte – Wie verteidigen wir einander weltweit?

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Anhand einer Auswahl von Schriften, Gesprächen und Vorträgen untersucht die international bekannte Aktivistin und Wissenschaftlerin Angela Y. Davis die Schnittmengen und Verbindungen von Befreiungskämpfen gegen Unterdrückung, Ausbeutung und Gewalt rund um unseren Planeten. Es geht um die Rolle der Schwarzen Frauenbewegung (Black Feminism), die Zusammenhänge von Ungleichheit in ›Rasse‹, Geschlecht und Klasse (Intersektionalität), den kapitalistischen Individualismus, die Bewegung gegen Gefängnisse (Prison Abolition Movement) und Polizeigewalt. Sie schreibt gegen den weltgrößten, Rekordprofite erzielenden ›Sicherheits‹konzern G4S sowie über länder- und grenzüberschreitende Solidarität für die Widerstandskämpfe unserer Zeit. Von der Schwarzen US-amerikanischen Freiheitsbewegung bis zur südafrikanischen Anti-Apartheid-Bewegung: Davis lässt bedeutende zeithistorische Befreiungsbewegungen Revue passieren, nimmt deren Gemeinsamkeiten unter die Lupe und arbeitet ihre Bedeutung für die aktuellen Bewegungen gegen Staatsgewalt heraus – von Ferguson bis Palästina. Davis plädiert dafür, eine weltumspannende Bewegung zur Befreiung der Menschheit aufzubauen und erinnert daran, dass die Erlangung von Freiheit einen langen, permanenten, kollektiven Kampf bedeutet.

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Kriminalroman

Dicht an der Realität der Ära Macron, nur leicht verschoben, entwirft Jérôme Leroy ein hellsichtiges Polit-Drama: Präsidentin Nathalie Séchard, die einst die Hoffnung auf Erneuerung an der Staatsspitze verkörpert hatte, hat sich entschieden, das Handtuch zu werfen und nicht für eine zweite Amtszeit zu kandidieren. Das ruft alte Rivalen und Rivalinnen auf den Plan, zum Beispiel Agnès Dorgelles, Führerin des rechtsradikalen Patriotischen Blocks, und zahlreiche männliche Kulissenschieber auf Regierungsebene, die nur darauf warten, dem »blonden Cougar« die Staatsgewalt aus den Händen zu reißen. Als gäbe es nicht Wichtigeres zu tun. Frankreich ist nach zwei Jahren Pandemie erschöpft, Gelbwesten blockieren die Straßen, Impfgegner machen mobil, die Polizei setzt einen brutalen Lockdown durch. Eine Dürre ist ausgebrochen und das Wasser wird knapp. Inmitten dieses explosiven Settings wird die zwanzigjährige Clio, linke Aktivistin und Studentin einer Elite-Uni, zur Zielscheibe einer Verschwörung, denn ihr Vater ist aussichtsreicher Präsidentschaftskandidat der Grünen. Jérôme Leroy, Meister des Noir und »Schriftsteller von europäischem Rang« (Hannes Hintermeier, FAZ), lässt das Intrigenspiel in eine blutige Auseinandersetzung und den Kampf um die Präsidentschaft in einen regelrechten Bandenkrieg kippen.

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