Wie wir unsere Demokratie gegen Angriffe von außen schützen können
Europa steht unter Druck: Autoritäre Regime, digitale Manipulation, wirtschaftliche Abhängigkeiten und der Aufstieg der extremen Rechten treffen auf eine erschöpfte Öffentlichkeit. Eindringlich schildert Hubertus Heil, wie hybride Angriffe – von Desinformation über Einflussnetzwerke bis zu geoökonomischen Hebeln – unsere Demokratie unterminieren. Zugleich zeigt er Wege auf, wie Demokratien sich erneuern und schützen können: ein hochaktuelles Buch über die Zukunft unserer Freiheit.
Ein gefälschtes Nachrichtenportal, chinesische Investitionen in europäische Häfen, mächtige Tech-Konzerne und eine rechtsextreme Partei in Deutschland, die Putins Narrative verbreitet. Das alles sind keine Zufälle, sondern Teile eines geopolitischen Machtkampfs, der die Freiheit demokratischer Gesellschaften massiv bedroht. Hubertus Heil entfaltet die großen Zusammenhänge, analysiert russische Einflussoperationen, chinesische Machtprojektion sowie die Vernetzung der Neuen Rechten in Deutschland mit dem Trumpismus in den USA. Anschaulich und kenntnisreich beschreibt er, wie hybride Kriegsführung, wirtschaftlicher Druck, digitale Plattformen und ideologische Allianzen zur Waffe werden. Der Autor verbindet persönliche Erfahrung und Insiderwissen aus dem Maschinenraum der Politik mit brandaktuellen Themen. Ein politisches Buch über die neue Systemkonkurrenz und darüber, was wir jetzt tun müssen, um die Demokratien zu bewahren.
Der amerikanische Traum ist zum Albtraum verkommen: Demokratische Regeln und Normen werden ausgesetzt oder abgeschafft. In der Regierung sitzen Faschisten, die Opfermythen und Überlegenheitsphantasien verbreiten, Universitäten und Medien angreifen. Von dem Gedanken, dass Machtwechsel dazugehören, haben sie sich verabschiedet, den Gegner zum Feind und sich selbst für überlegen erklärt. Der langjährige USA-Korrespondent Klaus Brinkbäumer ist durch das Land gereist, hat mit MAGA-Leuten, Journalistinnen und Wissenschaftlern gesprochen und muss feststellen: Düsterer sah es nie aus.
»Sanders hat den politischen Diskurs der USA verändert. Seinen Ideen gehört die Zukunft.« Die ZEIT
Bernie Sanders ist die Stimme des demokratischen Widerstands in den USA. Auf seiner »Fighting Oligarchy«-Tour stehen prägende Figuren wie der Bürgermeister von New York, Zohran Mamdani, und Alexandria Ocasio-Cortez mit ihm gemeinsam auf der Bühne. Die schon jetzt historisch bedeutsame Protestbewegung ist die Wiederbelebung der progressiven Kräfte. Mit diesem Buch ruft Bernie Sanders zum Widerstand gegen Trump und die weltweite Oligarchie auf.
Bernie Sanders sagt als einer der wenigen Politiker weltweit dem oligarchischen System lautstark den Kampf an. In seinem Buch erklärt, was eine oligarchische Gesellschaft ausmacht. Was es bedeutet, wenn die Superreichen immer reicher werden und wie eine korrupte Wahlkampffinanzierung es Milliardären ermöglicht, zunehmend die Kontrolle über das politische System zu übernehmen. Die USA bewegen sich unter Donald Trump in Richtung Autoritarismus – mit einem Präsidenten, der die Demokratie untergräbt, indem er die Gerichte, die Medien und die Universitäten angreift. Und doch wird Sanders nicht müde, daran zu erinnern, dass die wahre Macht beim Volk liegt und diese Entwicklungen keineswegs einfach hingekommen werden müssen. Dieses Buch ist ein eindringlicher Aufruf zum gemeinsamen, demokratischen Widerstand.
Im Rahmen eines Gesprächs mit Shelly Kupferberg und in drei Essays beschäftigen sich Asal Dardan, Lena Gorelik und Dietmar Süß damit, inwiefern kollektives Gedenken identitätsstiftend sein kann, wann es institutionalisiertes Ritual ist oder der moralischen Entlastung dient. Angesichts rechtsextremer Bewegungen braucht es ein selbstkritisches Erinnern, das nicht beruhigt, sondern aufwühlt und im Hier und Jetzt schützt, was uns eigentlich so viel bedeutet: ein solidarisches Zusammenleben und eine vielfältige Demokratie – für alle.
Niemand kann Demokratie wirksamer verteidigen – oder aber massiver schwächen – als Konservative. Auf sie kommt es an.
Ob Konrad Adenauer oder EU-Gründervater Jean Monnet: Liberal-Konservative und Christdemokraten taten sich oft als erfolgreiche Neuerer hervor. Siehe die europäische Einigung, Deutschlands Bindung an den Westen oder die soziale Marktwirtschaft. Aber schafft es der Konservatismus, sich selbst zu erneuern?
Mitte-rechts-Parteien schwanken zwischen ihrem klaren Bekenntnis zur liberalen, offenen Gesellschaft und einer Annäherung an rechtsautoritäre Kräfte. Oft erliegen sie der Versuchung, Anleihen zu machen bei diesen Populisten, die auf Radikalität anstelle von Stabilität setzen. Doch der Hauptgegner von »Maß und Mitte« steht nunmehr rechts statt links: Warum eigentlich verausgaben sich Konservative in Kulturkämpfe gegen »woke«, »grün« oder »rot«?
Maßvolle Konservative bilden die Kraft, die den Rechtsautoritären am meisten zusetzen kann. Aber auch die Kraft, die sich am ehesten von ihnen beirren lässt. Angesichts des Aufmarschs der Reaktionäre weltweit plädiert Roger de Weck für eine Selbstvergewisserung: Konservative können in Zeiten der Disruption das Versprechen auf Stabilität und ein unabhängiges Europa verkörpern – sofern sie unbeirrt in der rechten Mitte bleiben.