Ein Appell

Menschenrechte, Freiheit und Demokratie verteidigen: Ein kraftvolles Plädoyer von Gerhart Baum Ob Freiheit und Gleichheit aller Menschen, das Recht auf Unversehrtheit oder das Recht auf freie Wahlen und Meinungsäußerung: Weltweit sind die Menschenrechte bedroht. In immer mehr Ländern werden Aktivisten, die sich dagegen wehren, verfolgt. Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine stellt offen die Vereinbarungen der internationalen Staatengemeinschaft in Frage, die Frieden und Recht sichern sollen. Kriegerische Konflikte, Menschenrechtsverletzungen und Brüche des Völkerrechts bringen Freiheit und die Werte der Demokratie in Gefahr. Gerhart Baum schildert eindrücklich die Kontroverse zwischen autoritären und demokratisch verfassten Gesellschaften und benennt deutlich, wo die Menschenrechtskonvention nicht eingehalten wird. In seinem leidenschaftlichen Appell legt er nachvollziehbar und verständlich die Bedeutung der Menschenrechte als Basis für eine Friedensordnung der Welt dar. - Ein brennendes und pointiertes Plädoyer vom ehemaligen Bundesinnenminister Gerhart Baum - Menschenrechte als wichtigste Grundlage für eine Friedens- und Freiheitsordnung - Von Weltpolitik über Whistleblower bis zum Sport: Eindrückliche Analyse von Menschenrechtsverletzungen weltweit Für den Schutz der Menschenrechte und für den Erhalt der Demokratie: Was jeder Einzelne tun kann Gerhart Baum hat sich zeitlebens für die Menschenrechte eingesetzt, in Südafrika, für die UN im Sudan oder durch engen Kontakt zu Verfolgten in Belarus und Russland. Seine Denkanstöße liefern Impulse für die Politik, die Unternehmen stärker in die Pflicht nehmen muss, wenn es darum geht Menschenrechte und Demokratie zu wahren. Es gilt, gemeinsam Frieden und Freiheit zu bewahren. Ein Buch, das Mut macht!

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Hintergründe, Ereignisse, Folgen

24. FEBRUAR 2022 – PUTIN MARSCHIERT IN DIE UKRAINE EIN Warum und wogegen führt Russland in der Ukraine Krieg? Und wie erklärt sich die Stärke des ukrainischen Widerstands, von dem nicht nur Wladimir Putin überrascht wurde, sondern auch viele westliche Beobachter und Beobachterinnen? Die Osteuropa-Expertin Gwendolyn Sasse analysiert die Hintergründe des russischen Angriffs, der schon 2014 begann, und fragt, welche Folgen er hat - für Russland, für die Ukraine, aber auch für uns im Westen. Am 24. Februar 2022 griff Russland die gesamte Ukraine an, gegen die es schon seit 2014 Krieg führte. Zunächst erfolgten Luftschläge, dann bewegten sich Panzerkolonnen auf Kiew und andere ukrainische Städte zu. Millionen Menschen flohen, viele wurden verwundet oder getötet. Wie konnte es dazu kommen? Warum entschloss sich Putin zu diesem Schritt? Gwendolyn Sasse seziert die Faktoren, die zu dieser verhängnisvollen Entscheidung führten und zeigt, wie sehr die eigenständige Entwicklung der Ukraine das russische Machtsystem bedrohte. Dabei räumt sie mit zahlreichen Fehlwahrnehmungen auf, die gerade auch in Deutschland das Bild der Ukraine lange verzerrt haben. So entsteht eine erhellende historische und politische Einordnung des russischen Überfalls, der die westlichen Staaten und die internationale Ordnung vor enorme Herausforderungen stellt.

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Regieren in Zeiten des Krieges

ZEITENWENDE LIVE: STEPHAN LAMBYS GROSSE REPORTAGE ÜBER EINE REGIERUNG IM AUSNAHMEZUSTAND Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine steht die deutsche Regierung unter maximalem Druck. Falsche Entscheidungen können zu einer unkontrollierbaren Eskalation des Krieges führen, auch zu Not und Unruhen im eigenen Land. Der preisgekrönte Journalist Stephan Lamby hat Olaf Scholz, Annalena Baerbock, Robert Habeck, Christian Lindner, Wolfgang Schmidt und andere in den dramatischen Monaten aus der Nähe beobachtet. Sein hochspannender Bericht liefert exklusive Einblicke in die Regierungszentrale während der schwersten internationalen Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine müssen der Kanzler und seine Kabinettsmitglieder permanent Überzeugungen über Bord werfen: Waffen, Kohlekraft, Schulden. Wladimir Putin zwingt ihnen eine fremde, unbeabsichtigte Politik auf. Wie hält man so etwas aus? Was tut die Regierung, um den Krieg zu beenden? Wie kann Deutschland im globalen Kräftemessen bestehen? Von Beginn der Regierungszeit im Dezember 2021 war Stephan Lamby mit den wichtigsten Entscheidungsträgern unterwegs, in Washington, in den Hauptstädten Europas und asiatischen Mega-Cities, in der Sahelzone und am Arabischen Golf, auch in der deutschen Provinz. Und natürlich in Berlin. Er sah, wie Olaf Scholz und seine Regierung wegweisende Beschlüsse trafen und wie ihnen schwerwiegende Fehler unterliefen. Lambys investigative Reportage ist eine einzigartige Schilderung der weltgeschichtlichen Ereignisse – aus dem Inneren des deutschen Machtzentrums. Die dramatischste Phase deutscher Außen- und Sicherheitspolitik seit dem Zweiten Weltkrieg Stephan Lamby begleitet die wichtigsten Akteure der Bundesregierung durch die Zeitenwende ARD-Dokumentation ist in Vorbereitung Ein Muss für alle, die sich für Politik und Zeitgeschichte interessieren

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Wie globale Krisen gelöst werden müssen | Weltpolitik im 21. Jahrhundert: Frieden & Gesundheit, Menschenrechte & Klimagerechtigkeit für alle überall

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Uigurische Notizen

„Eine essentielle Lektüre“ (Ai Weiwei) über eine der systematischsten Menschenrechtsverletzungen unserer Zeit: die Unterdrückung der Uiguren Tahir Hamut Izgils Freunde verschwanden, einer nach dem anderen. Seit Jahrzehnten werden die Uiguren in China verfolgt, Hunderttausende sind in Lagern interniert, die ersten Staaten sprechen von Völkermord. Izgil schaffte mit seiner Familie das Unmögliche – als erstem führendem Intellektuellen und Schriftsteller gelang es ihm 2017, das Land zu verlassen. In Erwartung meiner nächtlichen Verhaftung ist das bewegende Zeugnis von Haft, Hoffnung und Flucht. Schonungslos und voller Zartheit schreibt Izgil über die uigurische Kultur und das vibrierende Leben in Urumtschi und Kaschgar, über die Zerstörung seiner Heimat und die Macht von Kunst in einer Welt ohne Ausweg. Eine einzigartige literarische Stimme, die auch für all jene spricht, die von der chinesischen Regierung zum Schweigen gebracht wurden.

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Die Gegenwart der Ukraine

Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine sind Tausende Menschen umgekommen, Hunderttausende haben Terror und Zerstörung erlitten, Millionen Bürger sind geflohen. Dennoch: unterstützt vom Westen, halten Staat und Gesellschaft stand. Aus dem Nebel des Krieges entsteht eine neue, ungewisse Zukunft. Die Autorinnen und Autoren des Bandes – Schriftsteller, Wissenschaftlerinnen und Aktivisten, Künstlerinnen und Journalisten – halten die Gleichzeitigkeit fest: die Ruinierung des Lebens und seiner Orte; die zivile und militärische Selbstbehauptung; den Willen, eine neue, friedliche Heimat zu schaffen. Sie beschreiben und analysieren die Situation der traumatisierten Menschen im Krieg – ihre tiefgreifende Veränderung, ihre Fähigkeit, sich in sehr unklaren Zeiten dennoch wiederzufinden.

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12 Ermutigungen, die Welt mit den Mitteln des Rechts zu verändern

Mit Recht wird Politik gemacht. Mit Gesetzen und Urteilen werden gesellschaftliche Hierarchien befestigt, werden Menschen beherrscht. Aber Recht ist zugleich auch ein Mittel zur Befreiung von Herrschaft, zur Emanzipation für Minderheiten, die sich damit gegenüber einer Mehrheit behaupten. Es ist ein Instrument, mit dem sich auch für Verbesserungen kämpfen lässt – wenn man weiß wie. Die Juraprofessorin Nora Markard und der Jurist und Journalist Ronen Steinke zeigen anhand von Beispielen aus zwölf zentralen Rechtsgebieten, wie Veränderungen mit den Mitteln des Rechts gemeinsam erkämpft werden können – vom Klimaschutz über die Geschlechterverhältnisse bis hin zu den Menschenrechten. Leicht verständlich und anschaulich geschrieben, laden sie damit alle, die sich für Politik interessieren, zur Einmischung ein. Denn Jura geht uns alle an. In zwölf Kapiteln behandelte Rechtsbereiche: Klimaschutzrecht – Können wir mit Jura den Planeten retten? Grundrechte – Wer kommt mit nach Karlsruhe? Demokratie – Wie stabil sind wir gegen eine Übernahme von rechts? Polizeirecht – Wie setzen wir der Staatsgewalt Grenzen? Strafrecht – Was hilft gegen sexistische Paragrafen? Eigentum – Was steht wem zu? Familienrecht – Wie ermöglichen wir Vielfalt? Arbeitsrecht – Wie kämpfen wir gegen Ausbeutung? Asylrecht – Was soll das mit den Grenzen? Sozialrecht – Wie geht Solidarität? Völkerrecht – Kann Recht gegen Macht gewinnen? Menschenrechte – Wie verteidigen wir einander weltweit?

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Die Richter spielten nicht mit

Der Nürnberger Prozess ging als politischer Prozess in die Geschichte ein. So war er geplant und so nahm die Welt ihn wahr, weil der amerikanische Hauptankläger Robert Jackson nach den »Sternen eines neuen Völkerrechts« greifen und erstmals in der Geschichte Verbrechen gegen den Frieden bestraft sehen wollte. Dass die drei westlichen Richter mit ihrer Mehrheit gegenüber dem sowjetischen Mitglied des Tribunals aus dem Nürnberger Prozess etwas ganz anderes, nämlich einen reinen Mordprozess, gemacht hatten, wurde erst erkennbar, als die Strafen verkündet wurden. Hellmut Butterweck weist nach, dass mit einer Ausnahme ausschließlich die Schuld oder Mitschuld am Tod von Menschen entscheidend für die Strafen war. Schuldsprüche wegen Verbrechen gegen den Frieden wurden zwar ausgesprochen, fielen aber nicht einmal strafverschärfend ins Gewicht. Die Neuauflage dieses Werkes verknüpft im Gerichtssaal geführte Dialoge mit persönlichen Erinnerungen von Akteuren und gibt eine mögliche Antwort auf die Frage, inwiefern sich der Nürnberger Prozess als Modell für heutige Verfahren im Namen der Menschenrechte eignet.

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Der Westen und das Völkerstrafrecht

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Wie der deutsche Völkermord an den OvaHerero und Nama nicht vor Gericht kam

2024 jährt sich der Aufstand der OvaHerero und Nama gegen die deutsche Kolonialmacht in »Deutsch-Südwestafrika« – dem heutigen Namibia – zum einhundert­zwanzigsten Mal. Die deutsche Armee ermordete ­daraufhin mehr als 75.000 Menschen – ca. 80 % aller damals lebenden OvaHerero und 50 % aller Nama. Seit Jahrzehnten versuchen Nachkommen der Ova­Herero und Nama, dass dieser Völkermord auf juristischem Wege anerkannt wird; die Bundesrepublik weiß die Forderungen jedoch erfolgreich abzuwehren: mit Ignoranz, »weltmachtstypischer Entwicklungshilfe« und hohlen Versöhnungsgesten. Dazu gehört auch die mittlerweile geäußerte »Anerkennung des Völkermordes«, die allerdings – dafür ist gesorgt worden – keine juristischen Konsequenzen nach sich zieht. Oppositionspolitiker:innen in Namibia und mehrere Organisationen der OvaHerero und Nama ringen nach wie vor darum, endlich in die Verhandlungen involviert zu werden. MaroHeft#14 untersucht den politischen und juristischen »Prozess«, bei dem die deutsche Außenpolitik seit Jahrzehnten koloniale Muster wiederholt. Ein unversöhnliches Heft.

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Wie sie die Gesellschaft herausfordern – und wie man ihnen begegnen sollte | Das Buch für das Superwahljahr 2024 Das Buch für das Superwahljahr 2024: Europawahlen, Landtagswahlen, Nationalratswahlen in Österreich und Präsidentschaftswahlen in den USA Der Autor hält Vorträge zum Thema im In- und Ausland Große Reichweite in den sozialen Medien

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Ein Holocaust-Prozess im 21. Jahrhundert und die späte Suche nach Gerechtigkeit

Was der Strafprozess von Bruno Dey uns über Holocaust-Erinnerung und Antisemitismus in Deutschland lehrt Tobias Buck erzählt die packende Geschichte eines der letzten großen Holocaustverfahren: des Prozesses gegen Bruno Dey, einen ehemaligen SS-Wachmann im KZ Stutthof, der 2020 in Hamburg im Alter von 93 Jahren wegen Beihilfe zum Mord in mehr als 5000 Fällen schuldig gesprochen wurde. Buck zeichnet nicht nur den Fall Dey nach, sondern untersucht auch dessen politische Bedeutung für Deutschland und den Umgang der Deutschen mit dem Holocaust. Eindrücklich schildert er den Verlauf des Prozesses – und verknüpft ihn dabei auch eng mit seiner eigenen Familiengeschichte. So lädt Buck uns dazu ein, uns ganz persönlich mit den Fragen von Schuld und Verantwortung auseinanderzusetzen, und hinterfragt, wie Erinnerung dazu beitragen kann, den aktuell überall zunehmenden Antisemitismus einzudämmen.

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