Eine Theorie des zivilen Ungehorsams

Von Sokrates bis zu den Klimaklebern – eine Theorie des zivilen Ungehorsams Unverhältnismäßig? Verfassungsfeindlich? Moralistisch? Kriminell? Die aktuellen Erscheinungsformen des zivilen Ungehorsams sind enorm umstritten. Doch was zeichnet zivilen Ungehorsam eigentlich aus? Rechtfertigen «Klimakleber*innen», Bauernproteste und Reichsbürger*innen zu Recht ihr Handeln mit diesem Begriff? Wir brauchen dringend eine überzeugende und allgemeinverständliche Theorie des zivilen Ungehorsams – und die preisgekrönte Rechtswissenschaftlerin Samira Akbarian hat sie uns geliefert. Die Potenziale des zivilen Ungehorsams für unsere Demokratie liegen gerade in seinen Gefahren: indem er Defizite in demokratischen Verfahren aufzeigt, Teilhabebedingungen infragestellt und uns den Spiegel vorhält. Recht zu brechen, so zeigt Samira Akbarian, kann daher gerade der Verwirklichung demokratischer Ideale dienen. Die Auffassung, dass ziviler Ungehorsam Demokratie und Rechtsstaat schadet, müssen wir demnach hinterfragen. Es geht nicht darum, alle Arten des zivilen Ungehorsams zu rechtfertigen, sondern zu lernen, seine demokratischen Äußerungen von autoritären zu unterscheiden. Akbarians These lautet, dass gelingende Formen des zivilen Ungehorsams als «Verfassungsinterpretation» verstanden werden sollten. In ihrem Buch erläutert sie diese überraschende These und erklärt, wie ziviler Ungehorsam eine direkte demokratische Einflussnahme ermöglicht, die Ungleichgewichte in politischen Verfahren ausgleichen kann. „Ein Mensch, der gegen ein von ihm als ungerecht erfahrenes Gesetz verstößt und der die Strafe bereitwillig in Kauf nimmt, bringt damit in Wirklichkeit den allerhöchsten Respekt vor dem Gesetz zum Ausdruck.“ Martin Luther King Jr. • Eine neue und streitbare Perspektive auf die Rolle des zivilen Ungehorsams in der Demokratie • Samira Akbarians Forschungsarbeit wurde mehrfach ausgezeichnet • Ziviler Ungehorsam destabilisiert, macht unser Zusammenleben aber darin auch wieder verhandelbar • Das zivile Moment des Ungehorsams liegt darin, aus der eigenen Vulnerabilität eine Kraft und ein Argument zu machen

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Was die AfD vorhat – und wie wir sie stoppen

»Es ist der Weckruf der Stunde.« Süddeutsche Zeitung »Dieses Buch ist eine geistige Waffe!« Georg Diez Die Brandmauer bröckelt: War die AfD bis vor einiger Zeit noch nahezu isoliert, scheinen sich immer größere Teile von Politik und Gesellschaft mit ihren menschenfeindlichen Positionen, dem Rassismus, dem Sexismus und der antidemokratischen Rhetorik abzufinden. Die rechtsextreme Partei bereitet sich darauf vor, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Sollte ihr das gelingen, würde sie zügig ihren Plan umsetzen: die Demokratie abschaffen und Deutschland von innen her umbauen. Wie können wir das ganze Ausmaß dessen, was ein AfD-Staat anrichten würde, heute schon erfassen? Philipp Ruch blickt zurück in die politische Vergangenheit des Landes und stellt sich der Frage, ob unsere Abwehrpolitik gegen die AfD heute besser ist als die damalige gegen die NSDAP. Dazu hat der Gründer des »Zentrums für Politische Schönheit« über 2000 Beweisstücke für die Verfassungsfeindlichkeit der AfD zusammengetragen, die keinen Zweifel daran lassen, dass diese Partei längst hätte verboten werden müssen. Er warnt eindringlich davor, der AfD weiterhin so verhängnisvoll tolerant zu begegnen, und ruft stattdessen dazu auf, endlich zu handeln – denn: unsere Demokratie, die Freiheit und viele Menschen sind in ernster Gefahr! "Dieses Buch wirft einen Blick in die Zukunft. Es macht uns zu Sehenden. Es lädt dazu ein, jetzt schon zu ahnen. Jetzt schon zu wissen. Es richtet sich gegen alle, die noch hoffen. Die an den maßvollen Charakter der AfD glauben und meinen, ihr Gewaltpotenzial werde sich schon einfangen lassen. Wir müssen diese Fehleinschätzungen jetzt korrigieren – bevor es zu spät ist." Philipp Ruch Die eindringliche und vielleicht letztmögliche Warnung vor der AfD, die schon im Wahljahr 2025 Regierungsverantwortung übernehmen könnte Aktuell, brisant, streitbar: Ein Aufruf zum schnellen Handeln – denn unsere Demokratie und Freiheit sind in ernster Gefahr Philipp Ruch ist Gründer des Zentrums für Politische Schönheit und sorgt seit Jahren mit öffentlichen Aktionen bundesweit für Aufsehen

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