Der Kampf um den Rechtsstaat

Nach Aktionen von Klimaschützern oder Schlägereien in Schwimmbädern werden regelmäßig Forderungen laut, nun müsse »mit der vollen Härte des Rechtsstaats durchgegriffen« werden. Gemeint ist damit: Schluss mit Entschuldigungen und Sozialarbeiter-Romantik, dafür robustes Auftreten der Polizei, Ausschöpfen des Strafrahmens vor Gericht – kurz: »Law and Order«-Politik. Dabei gerät in Vergessenheit, dass »Rechtsstaat« eigentlich etwas ganz anderes bedeutet, nämlich die Bindung staatlichen Handelns an das Gesetz. Maximilian Pichl analysiert, aus welchen Gründen und mit welchen Strategien politische Akteure die skizzierte Umdeutung betreiben und welche Folgen sie hat. Diesen Bestrebungen setzt Pichl die lange Geschichte juristischer Kämpfe entgegen, in denen sich Anwälte und Aktivisten für eine Begrenzung politischer Willkür eingesetzt haben.

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Wie mit dem Mythos Clankriminalität Politik gemacht wird

Die Debatte um die sogenannte Clankriminalität hat seit Jahren Konjunktur. Ein immer weiter wachsendes Gefüge aus polizeilichen Maßnahmenkatalogen, Medienberichten, Entertainmentformaten und (pseudo-)wissenschaftlichen Beiträgen fantasiert eine Bedrohung herbei, gegen die hart durchgegriffen werden soll. Die Konsequenz sind Razzien, rassistische Kontrollen und Kriminalisierung in migrantischen Stadtteilen, die als Problembezirke gebrandmarkt werden; der falsche Familienname genügt, um auf polizeilichen Verdachtslisten zu landen. Politiker*innen in Berlin, Nordrhein-Westfalen und anderswo profilieren sich mit Null-Toleranz-Strategien gegen »kriminelle arabische Großfamilien« – und tragen damit eine Mitverantwortung für rassistische Morde wie in Hanau. Während »Clankriminellen« vorgeworfen wird, keinen Respekt vor dem Rechtsstaat zu haben, werden im Zuge ihrer Bekämpfung gleich mehrere Grundprinzipien von Rechtsstaatlichkeit über Bord geworfen. Dieses Buch unternimmt erstmals eine kritische Bestandsaufnahme der Clan-Debatte aus kriminologischen, rechtswissenschaftlichen, soziologischen und feministischen Perspektiven: Wer ist gemeint, wenn von Clans gesprochen wird? In welcher Tradition stehen Kriminalisierungsstrategien im Umgang mit Migration in Deutschland? Welche orientalistischen Stereotype sind in der Clan-Debatte am Werk, und welche Folgen hat die Stigmatisierung für die betroffenen Menschen? Mit Beiträgen von Ozan Zakariya Keskinkılıç · Vanessa E. Thompson · Mohammed Ali Chahrour · Britta Rabe · Fariha El-Zein · Michèle Winkler · Jorinde Schulz · Niloufar Tajeri · Laila Abdul-Rahman · Çağan Varol · Ria Halbritter · Levi Sauer · Lina Schmid · Céline Barry · Melly Amira · Elisabeth Winkler · Simin Jawabreh · Guillermo Ruiz · Tobias von Borcke · Mitali Nagrecha · Anthony Obst · Ahmed Abed · Biplab Basu · Parto Tavangar

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Eine Theorie des zivilen Ungehorsams

Von Sokrates bis zu den Klimaklebern – eine Theorie des zivilen Ungehorsams Unverhältnismäßig? Verfassungsfeindlich? Moralistisch? Kriminell? Die aktuellen Erscheinungsformen des zivilen Ungehorsams sind enorm umstritten. Doch was zeichnet zivilen Ungehorsam eigentlich aus? Rechtfertigen «Klimakleber*innen», Bauernproteste und Reichsbürger*innen zu Recht ihr Handeln mit diesem Begriff? Wir brauchen dringend eine überzeugende und allgemeinverständliche Theorie des zivilen Ungehorsams – und die preisgekrönte Rechtswissenschaftlerin Samira Akbarian hat sie uns geliefert. Die Potenziale des zivilen Ungehorsams für unsere Demokratie liegen gerade in seinen Gefahren: indem er Defizite in demokratischen Verfahren aufzeigt, Teilhabebedingungen infragestellt und uns den Spiegel vorhält. Recht zu brechen, so zeigt Samira Akbarian, kann daher gerade der Verwirklichung demokratischer Ideale dienen. Die Auffassung, dass ziviler Ungehorsam Demokratie und Rechtsstaat schadet, müssen wir demnach hinterfragen. Es geht nicht darum, alle Arten des zivilen Ungehorsams zu rechtfertigen, sondern zu lernen, seine demokratischen Äußerungen von autoritären zu unterscheiden. Akbarians These lautet, dass gelingende Formen des zivilen Ungehorsams als «Verfassungsinterpretation» verstanden werden sollten. In ihrem Buch erläutert sie diese überraschende These und erklärt, wie ziviler Ungehorsam eine direkte demokratische Einflussnahme ermöglicht, die Ungleichgewichte in politischen Verfahren ausgleichen kann. „Ein Mensch, der gegen ein von ihm als ungerecht erfahrenes Gesetz verstößt und der die Strafe bereitwillig in Kauf nimmt, bringt damit in Wirklichkeit den allerhöchsten Respekt vor dem Gesetz zum Ausdruck.“ Martin Luther King Jr. • Eine neue und streitbare Perspektive auf die Rolle des zivilen Ungehorsams in der Demokratie • Samira Akbarians Forschungsarbeit wurde mehrfach ausgezeichnet • Ziviler Ungehorsam destabilisiert, macht unser Zusammenleben aber darin auch wieder verhandelbar • Das zivile Moment des Ungehorsams liegt darin, aus der eigenen Vulnerabilität eine Kraft und ein Argument zu machen

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Geschichte, Erfolgsbedingungen, Auswirkungen

30 Jahre WISSEN Der Aufstieg der Rechten weltweit – Ursachen und Auswirkungen Parteien und Bewegungen der radikalen und extremen Rechten sind auf Erfolgskurs. Sie gewinnen Wahlen, bilden Regierungen und beeinflussen öffentliche Debatten. Rechtspopulistische Parteien, die vordergründig die Demokratie bejahen, ebnen Themen und Akteuren der äußersten Rechten den Weg in Institutionen und Diskurse. Dort, wo sie an der Macht sind, werden die Demokratie und der Rechtsstaat in Mitleidenschaft gezogen. Der Politikwissenschaftler Marcel Lewandowsky zeichnet die Geschichte der Rechten nach dem Zweiten Weltkrieg nach, erläutert die Ursachen für ihre neuerlichen Erfolge und erörtert ihre Auswirkungen auf die Demokratie.

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Politische Kultur in der europäischen Union

Mit viel Erfahrung und analytischem Blick setzt sich Gret Haller mit einem politischen Gebilde auseinander, das heute 27 ganz unterschiedliche Mitgliedstaaten zählt und 448,4 Millionen Menschen zusammenführt: der Europäischen Union. Nach den Schrecken der beiden Weltkriege verzichteten sechs Staaten auf einen Teil der nationalen Souveränität und gründeten 1951 die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl. Deren wichtigstes Anliegen war Kriegsvermeidung. Damit war der Grundstein für ein bislang einmaliges transnationales Gemeinwesen gelegt. Hallers Augenmerk liegt auf dem institutionellen und menschlichen Geflecht dieser heterogenen Union. »Wenn es eine politische Kultur der Union gibt, so besteht sie eher in der Art und Weise, wie sich die verschiedenen politischen Kulturen der Mitgliedstaaten aufeinander beziehen, sich gegenseitig beeinflussen und dennoch ihre Unterschiedlichkeit beibehalten.« In der Wahrung und Akzeptanz der Andersartigkeit sieht sie die Chance für Verständigung. Angesichts erstarkender totalitärer Systeme, aber auch der EU-feindlichen Strömungen innerhalb Europas ist dieses Buch ein Beitrag zur Rückbesinnung auf die demokratischen und rechtsstaatlichen Grundwerte sowie auf die Friedensinitiative, die die Europäische Union begründete.

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Wir haben nur uns. Solidarität ist die Einsicht, dass die Ausgebeuteten, die Verdammten dieser Erde nur eine einzige Möglichkeit haben, ihre Rechte durchzusetzen: indem sie Mehrheiten bilden. Unsere alten Gewissheiten zerbrechen aktuell an vielgestaltigen Krisen. Dem beizukommen wäre vornehmste Aufgabe der Politik. Doch die stellt sich kein gutes Zeugnis aus: Die einen klammern sich an den Glauben, dass die verlorene Normalität rückholbar ist. Die anderen wollen die Krisen mit Individualismus oder autoritären Maßnahmen meistern – und bedrohen damit den Rechtsstaat. Natascha Strobl plädiert für einen dritten Weg: eine gemeinsame, antikapitalistische Klammer. Denn die Art, wie wir leben, produzieren und wirtschaften, muss sich grundsätzlich ändern. Das muss nichts Schlechtes bedeuten, wenn die Lösung echte Solidarität ist – ein kollektiver Wert, der individuelle Befindlichkeiten überwindet.

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Die Bestimmung der liberalen Demokratie und ihrer Freunde | Das Buch zum vieldiskutierten Essay »Der Geist der Gesetze« in der Zeitschrift »Merkur«

Seit wann und aus welcher Interessenlage heraus ist der Begriff der liberalen Demokratie eigentlich politisch sinnfällig geworden? Und wie hängen unsere analytischen Konzepte mit den institutionellen Kontexten sowie mit den Konflikten zusammen, die sie bloß zu beschreiben vorgeben? Philip Manow skizziert eine mit der jüngsten Entwicklung der politischen Institutionen sowie der dadurch ausgelösten Krise systematisch verwobene Begriffsgeschichte unserer demokratischen Gegenwart. Dabei deutet der Politikwissenschaftler die derzeitige Krise als Konsequenz der Epochenschwelle von 1989/90. Generell zeigt sich: Unsere Ontologien sind immer historisch und deswegen auch immer politisch. Dies gilt im Besonderen, wenn es sich um Ontologien des Politischen handelt.

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Die Ordnung der Mächte im 21. Jahrhundert Wie wird die Weltordnung des 21. Jahrhunderts aussehen? Herfried Münkler, einer der scharfsinnigsten und gefragtesten Zeitdiagnostiker, zeigt, vor welchen Entwicklungen, Brüchen und Umbrüchen wir stehen. Herfried Münkler ist einer der bedeutendsten Politikwissenschaftler und eine unverzichtbare Stimme in den Debatten unserer Gegenwart, präsent und einflussreich. Ein Analytiker mit Weitblick – der in sämtlichen deutschen Medien, ob Talkshows oder den großen Zeitungen, zur internationalen Großwetterlage interviewt wird. In seinem neuen Buch bewegt sich Münkler einmal mehr auf seinem ureigensten Gebiet: dem der großen, internationalen Politik. «Herfried Münkler macht auf unkonventionelle Art komplexe Zusammenhänge anschaulich.» Wolfgang Schäuble Für sein Buch «Die Deutschen und ihre Mythen» wurde er mit dem Preis der Leipziger Buchmesse ausgezeichnet. Bestsellerautor: Münklers Bücher

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Kriminalroman

Das Franken-Debüt des Nürnberger Kulturpreisträgers 2022 Lucas Fassnacht alias Lars Sommer Ein hervorragend recherchierter Frankenkrimi um rechte Online-Netzwerke Hauptkommissar Gaißinger zählt die Tage bis zur Rente, das Internet empfindet er als unnötig kompliziert. Dass sein Heimatort Hilpoltstein einen Digital-Campus plant, verfolgt er nur am Rande; vision ist das einzige Start-up, das bisher den Schritt in die mittelfränkische Provinz gewagt hat. Doch dann wird der Gründer von vision brutal ermordet – und ausgerechnet Gaißinger muss ermitteln. Zum Glück ist gerade seine Nichte Jana zu Besuch aus München, wo sie eigentlich als Webdesignerin arbeitet – wäre sie nicht aufgrund ihres Dickschädels mal wieder frisch gefeuert worden. Mit Janas Hilfe entdeckt Gaißinger eine Spur, die in die dunkelsten Ecken des Netzes führt.

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AfD-Richter, -Staatsanwälte und -Schöffen: eine Gefahr für den Rechtsstaat?

Seitdem die AfD im Bundestag und in fast allen Landtagen vertreten ist, steht die Justiz vor einer neuen Herausforderung, auf die sie nicht vorbereitet ist: AfD-nahe Richter und Staatsanwälte fallen durch rechtslastige Ermittlungen und Entscheidungen auf. Dem Ansehen der Justiz schaden auch Robenträger, die rechtsextremistische und antisemitische Propaganda entkriminalisieren und Täter dadurch zu milde oder gar nicht bestrafen. Ihrer Verantwortung im Kampf gegen den Rechtsextremismus sind Teile der Dritten Gewalt bisher nicht gerecht geworden. Heute ist die Unabhängigkeit der Justiz stärker von innen als von außen bedroht: durch eine verhängnisvolle Politisierung bzw. Entpolitisierung von Entscheidungen, eine schwache Dienstaufsicht und die Machtgewinne der AfD in Richterwahlausschüssen. Justiz und Politik haben die neue Gefahr von rechts bisher unterschätzt. Der Schutz vor der Einstellung rechter Juristen ist lückenhaft, die Instrumente zur Entfernung rechtsextremer Juristen aus dem Dienst sind relativ stumpf, wie die Affäre um den rechtsextremistischen AfD-Richter Maier zeigt. Joachim Wagner fordert die Justiz auf, sich auf die Prinzipien eines wehrhaften Rechtsstaates zu besinnen.

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Ein kühnes Plädoyer, das den großen Bogen von der europäischen Asylpolitik zum gesellschaftlichen Miteinander aller schlägt Judith Kohlenberger ist eine gefragte Expertin zum Thema Migration. 2023 war sie für den Deutschen Sachbuchpreis nominiert Debattenbeitrag zum Wahlkampf in Deutschland (Sachsen, Thüringen, Brandenburg) und Österreich (Nationalratswahlen) von einer renommierten und vernetzten Autorin

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Über Ressentiments und ihre Heilung | »Das Buch der Stunde.« DIE ZEIT

»Ressentiments sind die gefährlichste Krankheit für die Demokratie.« Die politische Philosophie und die Psychoanalyse teilen ein Problem, das sowohl für das Leben der Menschen als auch für die Gesellschaft eine Gefährdung darstellt: die dumpfe Unzufriedenheit, diese Bitterkeit, die unter die Haut gehen kann – das Ressentiment. Die Philosophin und Psychoanalytikerin Cynthia Fleury begibt sich in ihrem gefeierten Buch auf die Suche nach den Ursprüngen und dem innersten Wesen des Ressentiments. Was können wir tun, um in unseren Demokratien dessen bedrohliche Impulse einzudämmen? Wie können wir Ressentiments heilen? Fleury taucht tief ein in die einschlägigen Überlegungen von Friedrich Nietzsche, Max Scheler, Sigmund Freud, Theodor W. Adorno und Frantz Fanon und entwickelt eine klinische Sichtweise: Für einen Patienten besteht das Ziel der Therapie nicht allein in Erkenntnis und Wissen, sondern in der Fähigkeit, durch das eigene Leiden hindurch wieder zum Handeln zu gelangen. Auf der Ebene kollektiver Prozesse des Ressentiments, die in unserer globalisierten Welt mit zunehmender Heftigkeit auftreten, steht das Verhältnis von Psyche und Politik im Zentrum: Der demokratische Rechtsstaat ist in dieser Perspektive nicht nur ein institutionelles Verfahren, sondern auch eine notwendige Form der »Fürsorge«, um zu verhindern, dass die Bürgerinnen in Ressentiments abgleiten. Eine faszinierende Untersuchung an der Schnittstelle von Philosophie, Psychoanalyse und Politik.

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Strategien gegen die populistische Übernahme

Ungarn, Frankreich und die Niederlande sind eine Warnung: Die Demokratie ist in Gefahr. Noch ist Zeit, unsere freie Gesellschaft und Verfassung zu schützen. Während Populisten überall auf der Welt die freiheitliche Rechtsordnung aushebeln, halten wir unsere Demokratie noch immer für unverwundbar. Die Feinde der demokratischen Vielfalt missbrauchen unter dem Vorwand, die wahren Interessen des Volkes zu vertreten, das Recht. Was droht Deutschland? Maximilian Steinbeis, Jurist und streitbarer Experte für alle Fragen zur Verfassung, zeigt am Beispiel Thüringen, wie Populisten den freiheitlichen Staat zerstören könnten, indem sie Gesetze und Institutionen missbrauchen: Schulen und Universitäten, Justiz und Polizei, Medien und Kunst. Es bleibt nur noch wenig Zeit, unsere Freiheit gegen diese Angriffe zu verteidigen. Maximilian Steinbeis schärft unser Bewusstsein für die Bedrohungen, denen unsere freie Gesellschaft ausgesetzt ist.

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Wofür es sich jetzt zu kämpfen lohnt Die Gefahren und Bedrohungen für die Demokratie und die offene Gesellschaft sind mehr als real − aber wie können wir ihnen begegnen? 26 Antworten

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„Eco zeigt, was für ein riesiger Fehler es ist, Faschismus als ausschließlich historisches Phänomen zu begreifen.“ Roberto Saviano zum Buch Faschismus und Totalitarismus, Integration und Intoleranz, Migration und Europa, Identität, das Eigene und das Fremde – die zentralen Begriffe in Umberto Ecos fünf Essays könnten kaum aktueller sein. Gerade in ihrer zeitlichen Distanz zeigt sich die Stärke von Ecos Gedanken: Losgelöst vom tagesaktuellen Geschehen, scheinen in ihnen die überzeitlichen Strukturen auf, die unserem Denken und Handeln zugrunde liegen. Präzise, wortgewandt und gespickt mit persönlichen Erinnerungen rufen seine Texte die komplexe Geschichte der Herausforderungen wach, vor denen wir heute stehen.

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